Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 34 SGB V – Seite 12
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.071 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.071 Entscheidungen
technisch aufwändiges Hörgerät) - Bewilligung eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Versorgung mit Rollstuhlladeboy · Erlöschen der Sachleistungspflicht einer Krankenkasse mit … · keine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung … · Abgrenzung der Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Fahrkostenübernahme
Sozialrecht Aufgehoben
Beihilfe · Medizinprodukt · Versorgungsrichtlinie · Gemeinsamer Bundesausschuss · Erstattungsfähigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der Selbstbeschaffung wegen Verzögerung der …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch in der gesetzlichen Krankenversicherung · bedürftiger Behinderter · Anspruch als Eingliederungsleistung zur Teilhabe am Leben …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
insb keine Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes · kein Sonderopfer chronisch Kranker · keine Vorlagepflicht an den EuGH
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verordnungsregress setzt eine Bekanntgabe des Ausschlusses …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Beschränkung auf Hilfsmittelleistungen durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
berechtigtes Interesse an Fortsetzungsfeststellungsklage · Krankenversicherung · häusliche Krankenpflege · Wohnheim für Menschen mit geistiger Behinderung
Sozialrecht Aufgehoben
behindertengerechte Gestaltung des Wohnumfeldes durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
OTC-Übersicht · spastische Abdominalbeschwerden beim Reizdarmsyndrom · Buscopan-Dragées · schwerwiegende Erkrankung (verneint
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Heilfürsorge · Hyaluronsäure · Chondroprotektiva · Arzneimittel-Richtlinien · Bundespolizei
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Berichtigung des Streitobjekts im Falle der Umbenennung … · Einstufung von Gepan instill als arzneimittelähnliches … · Arzneimitteleigenschaft · keine Apothekenpflichtigkeit des Medizinprodukts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sicherung des Erfolgs einer allergologischen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verletzung von Verfassungs- oder Völkerrecht · UN-konventionsrechtliches Diskriminierungsverbot entspricht …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen