Urteile zu § 34 SGB V – Seite 15

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.071 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.071 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 36
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Beschwerdebegründung · Bezeichnung eines Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine Doppelversorgung mit Sitzschale · Schülerbeförderung · Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte in …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Vorliegen einer Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung · Abgrenzung von Rechts- zu Tatsachenfragen · Klärungsbedürftigkeit ausgelaufenen Rechts · Auslegung der Arzneimittel-Richtlinien a.F.

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Vorliegen einer Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung · Abgrenzung von Rechts- zu Tatsachenfragen · Klärungsbedürftigkeit ausgelaufenen Rechts · Auslegung der Arzneimittel-Richtlinien a.F.

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 83. Kammer Urteil
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneikostenregress

Verordnung eines Arzneimittels im Rahmen des Off-Label-Use · Erforderlichkeit eines Vorverfahrens als Klagevoraussetzung · gleichzeitige Einlegung des Widerspruchs durch Klage · Verlängerung der Klagefrist durch fehlerhafte oder …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Normenfeststellungsklage · Regelung Nr 31 in Anlage III der Arzneimittelrichtlinien … · Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Leistungspflicht für notwendige Wartung und technische … · Anspruch auf Instandsetzung ist nicht auf bewilligtes … · Begriff der Instandsetzung · Nichtgeltung des Arztvorbehaltes im Hilfsmittelbereich

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittel

mittelbarer Behinderungsausgleich · Hubschwenksitz · Notwendigkeit auch in Anbetracht bereits zur Verfügung … · Verringerung der Fahrkosten

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 83. Kammer Urteil
Grundsatz der perpetuatio fori

instanzliche Zuständigkeit · Kammer für Vertragsarztangelegenheiten · Besetzung · Feststellungsklage

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hessen 8. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Hilfsmittelversorgung · Notwendigkeit der Ausstattung mit einem Behindertendreirad

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen