Urteile zu § 39 SGB V – Seite 16

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.696 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.696 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

neue Behandlungsmethode · Nutzen noch nicht hinreichend belegt, aber Potenzial einer … · Krankenhausbehandlung nach § 137c Abs 1 S 2 SGB V idF vom … · hier: Lungenvolumenreduktion mittels Implantation von Coils …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Entlassung aus der vollstationären Krankenhausbehandlung · Abwarten der endgültigen Histologie · Wiederaufnahme · keine Beurlaubung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – kein Anspruch auf stationäre Liposuktion bei Lipödem

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme · "unverzügliche" Information des Versicherten durch … · Schriftform nicht erforderlich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsbegründung

Anforderungen an eine Sachrüge · Aufzeigen der gerügten Rechtsverletzung · Krankenversicherung · Kostenerstattung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 11
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Anspruch auf Versorgung mit einer Brust- und … · Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

fehlerhafte Abrechnung mangels Übermittlung einer … · Auffälligkeitsprüfung · kein Anspruch auf Aufwandspauschale

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

objektive Beweislast für die Erforderlichkeit auch der … · Nichterweislichkeit bei fehlender ordnungsgemäßer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnung von Fallpauschalen bei Verlegung · Fallzusammenführung nur bei noch nicht abgeschlossener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 48
Krankenversicherung – Plankrankenhaus

Vergütungsanspruch nur für Leistungen im Rahmen seines … · Versorgungsauftrag ergibt sich aus regelmäßig nicht …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen