Urteile zu § 39 SGB V – Seite 21

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.696 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.696 Entscheidungen

SG Altenburg 13. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung · Hinausschieben des Eintritts der Genehmigungsfiktion · keine Sanktionierung hinreichend begründeter Verzögerungen · Erforderlichkeit der Leistung

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf IMF®-Therapie mit dem Myofeedbackgerät …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Prüfung der Abrechnung von Krankenhausbehandlungen · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 · keine Übermittlungs- und Offenbarungsbefugnis für die … · Verzinsung

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnung normenvertraglich geregelter Leistungen nur bei … · Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene … · Erfordernis medizinischer Krankenhausbehandlung für eine … · Nichtkodierung von Dialysefremdleistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Krankenhaus

teilstationäre Krankenhausbehandlung an einzelnen … · Unterscheidung zu vor- und nachstationärer Behandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung für Krankenhausbehandlung · Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen … · Nichtanwendung des Gebots der Waffengleichheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 51
Krankenversicherung – Krankenhaus

kein Vergütungsanspruch für einen stationären … · demokratische Legitimation des Gemeinsamen … · Begriff der Stationsleitung · keine Verletzung des Grundrechts der Berufsfreiheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Vergütungsstreit um Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB … · MDK · kein weiteres Prüfregime ("Prüfung der … · Verstoß gegen den Gesetzesbindungsgrundsatz

Sozialrecht
SG Rostock 15. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Höhe der Vergütung · Auslegung von Vergütungsregelungen · Kodierbarkeit der Nebendiagnose J96.0 · Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale bei Prüfung der …

Sozialrecht
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

keine Erforderlichkeit einer vollstationären Behandlung · keine Abrechnung einer fiktiven teilstationären Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Fahrt von der Wohnung der Freundin · erhebliche Wegstreckenverlängerung · ständige Familienwohnung: elterliche Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsstreit

Einrede der Verjährung · Beginn der Verjährungsfrist · Anwendung der hemmenden Regel von § 199 Abs 1 Nr 2 BGB · Treu und Glauben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen