Urteile zu § 39 SGB V – Seite 23

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.696 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.696 Entscheidungen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss LS zitiert von 6

1. Klinisches Semester

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Anspruch auf Aufwandspauschale · keine Voraussetzung einer Auffälligkeitsprüfung · kein Ausschluss bei Nichtberücksichtigung einer nicht … · keine Beschränkung des Zinsanspruchs auf Prozesszinsen

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16

Vergütung von Krankenhausbehandlung während notwendiger … · unwirtschaftliche Verlängerung der Krankenhausverweildauer · Bestehen von Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Vergütung · abgebrochene teilstationäre Behandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 4

keine "hohe Behandlungsfrequenz über einen längeren … · keine Mobilitätseinschränkung durch nur vorübergehende … · sozialgerichtliches Verfahren · kein isolierter Streitgegenstand gegenüber einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VGH Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 12

Beurteilungszeitpunkt für Aufnahme in in Krankenhausplan · Anforderungen an die Aufnahmeentscheidung · Prognostizierung des Bedarfs · Vorgehen bei einem Überangebot an geeigneten Krankenhäusern

Verwaltungsrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Vergütung der Krankenhausbehandlung einer Dialysepatientin · zweiseitiger Vertrag- Abgrenzung von Haupt- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 45. Kammer Urteil LS

Abrechnungsstreit · Grundsatz von Treu und Glauben hindert nicht an der … · Verwirkung des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 67

Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung · Risiko der kostengünstigen Verschaffung von Mitteln für … · Gewährung von Krankenhausbehandlung nach medizinischen … · uneingeschränkte Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebots auch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

ambulante ärztliche Liposuktion zur Behandlung eines … · keine Leistungspflicht ohne positive Empfehlung des G-BA · kein Ausnahmefall des Systemversagens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen