Urteile zu § 39 SGB V – Seite 23
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.696 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.696 Entscheidungen
1. Klinisches Semester
Verurteilung zur Unterlassung über den Unterlassungsantrag …
Nachberechnung · Treu und Glauben · Endabrechnung · Krankenhausvergütung · Sachverhaltsaufklärung
Anspruch auf Aufwandspauschale · keine Voraussetzung einer Auffälligkeitsprüfung · kein Ausschluss bei Nichtberücksichtigung einer nicht … · keine Beschränkung des Zinsanspruchs auf Prozesszinsen
Anspruch auf Prozesszinsen · zuständige Krankenkasse
Erforderlichkeit einer stationären Krankenhausbehandlung · kein Anspruch auf Vergütung nicht erforderlicher …
Vergütung von Krankenhausbehandlung während notwendiger … · unwirtschaftliche Verlängerung der Krankenhausverweildauer · Bestehen von Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit
Vergütung · abgebrochene teilstationäre Behandlung
keine "hohe Behandlungsfrequenz über einen längeren … · keine Mobilitätseinschränkung durch nur vorübergehende … · sozialgerichtliches Verfahren · kein isolierter Streitgegenstand gegenüber einem …
Drittanfechtung seitens eines Konkurrenten · Aufnahme eines lediglich als Entwurf existierenden …
Beurteilungszeitpunkt für Aufnahme in in Krankenhausplan · Anforderungen an die Aufnahmeentscheidung · Prognostizierung des Bedarfs · Vorgehen bei einem Überangebot an geeigneten Krankenhäusern
Vergütung der Krankenhausbehandlung einer Dialysepatientin · zweiseitiger Vertrag- Abgrenzung von Haupt- und …
Abrechnungsstreit · Grundsatz von Treu und Glauben hindert nicht an der … · Verwirkung des Vergütungsanspruchs
Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung · Risiko der kostengünstigen Verschaffung von Mitteln für … · Gewährung von Krankenhausbehandlung nach medizinischen … · uneingeschränkte Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebots auch …
Wirtschaftlichkeitsgebot · Behandlungsplanung · Pflicht des Krankenhauses zur Prüfung der Möglichkeit …
selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung
Tatbestandsmerkmal des allgemein anerkannten Stands der …
Fettabsaugung -
Abgeltung durch Fallpauschale · Abgrenzung zur nachstationären Behandlung
kardiorespiratorische Polysomnographie wegen neurologischer …
ambulante ärztliche Liposuktion zur Behandlung eines … · keine Leistungspflicht ohne positive Empfehlung des G-BA · kein Ausnahmefall des Systemversagens
gerichtliche Überprüfbarkeit der OPS-Kodierung · Auslegung am Wortlaut und systematischem Zusammenhang
Kodierung der ICD B96.5! als Nebendiagnose
Voraussetzung der Genehmigungsfiktion bei nicht …
Fallzusammenführung mit nur einer Fallpauschale
Wahrung der Sechswochenfrist · Streitwert für eine Herausgabeklage im Rechtsmittelverfahren
Begriff des Versorgungsauftrags · Mindestmengenbestimmung des G-BA · wirksame untergesetzliche Rechtsnorm · Krankenhaus
Chemotherapie) in Räumen des Krankenhauses durch zur …
Beweislast hinsichtlich des Bestehens einer …