Urteile zu § 39 SGB V – Seite 25
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.696 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.696 Entscheidungen
Spendersehne · Abrechenbarkeit · Zusatzentgelt · Kostenerstattung
Fallzusammenführung · unvermeidbare Nebenwirkung einer Chemotherapie · Krankenkasse · kein Recht auf Einsicht in ärztliche Behandlungsunterlagen …
Kodierung der Hauptdiagnose bei mehreren Diagnosen · Entscheidung durch den behandelnden Arzt
Versorgung von Patienten einer Universitätsklinik bei …
Überprüfbarkeit der Krankenhausbehandlung durch die … · Informationspflichten des Krankenhauses · Grundsatz von Treu und Glauben
Assistenzleistungen · Krankenhauskosten · Sozialhilferecht · Pflegebedürftigkeit · Kostenerstattung
keine Aufwandspauschale bei nicht fristgerechter Prüfanzeige · weite Auslegung von Prüfaufträgen an den MDK · Verpflichtung des MDK zu weiteren Ermittlungen bei …
allogene Stammzelltransplantation · Teilnahme an einer klinischen Studie
Rückforderung der Eigenbeteiligung · Rechtsgrundlage · Ermessen · Verfassungsmäßigkeit
Ausschluss einer Fallzusammenführung bei Wiederaufnahme … · Aufrechnung öffentlich-rechtlicher Forderungen gem §§ 387ff …
Entfallen des Anspruchs auf Zahlung der Aufwandspauschale … · Beschränkung auf Fälle der nachweislich fehlerhaften … · Anspruch auf Prozesszinsen
Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 …
Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 …
Schadensersatz · keine vertragsärztliche Arzneimittelversorgung während …
Einführung der Fallpauschalen · Überschreitung der Grenzverweildauer · medizinische Behandlungsnotwendigkeit · Begriff der Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit
Prüfung durch den MDK · Aufwandspauschale
Abgrenzung nicht operativer vollstationärer von … · Dauer · Umfang der Inanspruchnahme der Infrastruktur · stationäre Krankenhausbehandlung bei Entlassung vor Ablauf …
keine Hemmung der Verjährung des Rückzahlungsanspruchs …
Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung · Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse bei Inanspruchnahme … · keine Erforderlichkeit bei nicht ausgeschöpfter notwendiger …
keine Erforderlichkeit einer nachstationären Behandlung bei … · Zulässigkeit einer erforderlichen nachstationären … · Zusatzpauschalen nur bei Nichtabgeltung durch Fallpauschalen · Informationspflichten des Krankenhauses
Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Diagnosebehandlung · Notwendigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung · Behandlung medizinisch geeigneter Fälle ohne Unterkunft und … · Erforderlichkeit vor- oder nachstationärer Behandlungen
Ausnahme bei Versicherten mit lebensbedrohlicher oder …
Rechtsschutzbedürfnis eines Leistungsträgers · analoge Anwendung des § 37 Abs 4 SGB 5 für die Zeit eines … · Beachtung des Gleichbehandlungsgebotes
Aufwandspauschale · Auseinandersetzung über die Richtigkeit oder …
Nichtanwendbarkeit des Durchführungsverbots des Art. 108 …
Nichtanwendbarkeit des Durchführungsverbots des Art. 108 … · Verdrängung von § 65 AO durch § 67 AO a.F.
DRG-Abrechnung · SGB V · Datenübermittlungspflicht · OPS-Codierung · Fallpauschale
DRG-Abrechnung · SGB V · Datenübermittlung · Krankenhausvergütung · OPS-Kodierung
Behandlungsleitung iS des OPS 8-550 · Einleitung des Prüfverfahrens durch Krankenkasse · Umfang der Datenübermittlung nach § 301 SGB 5 · Leistungen der Frührehabilitation zählen zur medizinischen …