Urteile zu § 39 SGB V – Seite 7

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.696 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.696 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12

medizinisch erforderliche Organtransplantation · falsche Angaben zur Dringlichkeit im vorgesehenen Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16

Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus · Vorliegen eines sachlichen Grundes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 91. Kammer Urteil LS

vorzeitige Verlegung · Verstoß gegen Versorgungsauftrag · Pflichtverletzung · Schadensersatz

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Notfallbehandlung · Vergütungsanspruch nicht ausgeschlossen, wenn Versicherter … · Aufnahmeuntersuchung · keine konkludente Aufnahmeentscheidung durch Intubation und …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS

Fälligkeit · Vollständigkeit der Datenübermittlung nach § 301 SGB 5 · Anforderungen an die medizinische Begründung · Ingangsetzung der Prüffrist nach § 275 Abs 1c SGB 5

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS

ambulante Notfallbehandlung im Schockraum · Zurechnung zur vertragsärztlichen Versorgung · Abgrenzung zur stationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

besondere Einrichtung · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS · Erbringung qualitativer und quantitativer Leistungsmerkmale · Dokumentation der Leistungserbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung · OPS 8-98b (Andere neurologische Komplexbehandlung des … · Mindestmerkmal des unmittelbaren Zugangs zu … · Voraussetzungen an die höchstens halbstündige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS

Lipofilling zur Brustangleichung nach Krebserkrankung · Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative · theoretisches Rezidivrisiko keine medizinische … · gesteigerte Aufklärungspflicht der Krankenhausärzte

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 22

Implantation von Coils bei chronisch-obstruktiver … · Potentialleistung · Feststellung der Verfügbarkeit einer Standardmethode · fehlende Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11

Versorgungsvertrag · Kündigung · einseitige öffentlich-rechtliche Willenserklärung · kein Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
SG Ulm 10. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Mitteilung · Geltendmachung der konkreten Höhe · Heranziehung der geprüften Krankenhausrechnung in Fällen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2

Abrechnungsprüfung · Nichteinleitung eines Prüfverfahrens durch die Krankenkasse · isolierte Prüfung der strukturellen Mindestvoraussetzungen … · Beweisverwertungsverbot

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 2

Zulässigkeit des Arbeitgebermodells zumindest bei … · Verpflichtung der Krankenkasse zur Tragung erforderlicher …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen