Urteile zu § 39 SGB V – Seite 9

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.696 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.696 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 9

keine Entlassung des Versicherten bei medizinischer … · Maßgeblichkeit des Wissens- und Kenntnisstands zurzeit der … · regelmäßige Überschaubarkeit eines Zeitraums von zehn Tagen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13

Lipödem · Voraussetzungen der Versorgung mit einer Potentialleistung … · zusätzliche beschränkende Qualitätsanforderungen an …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil

Qualitätsgebot · Fachabteilung für Herzchirurgie · Kooperationsvereinbarung · Heart Team

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung · neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls · Behandlung mit ätiologischer Diagnostik und … · keine medizinische Notwendigkeit einer transösophagealen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18

kein Anspruch bei Mitwirkung eines Nichtarztes als … · auch bei Ausstellung einer echten Approbationsurkunde · keine Erstreckung des Vergütungsausschlusses auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21

vom Krankenhaus veranlasste Leistung eines Dritten · Zurechnung zu den allgemeinen Krankenhausleistungen · keine regelmäßige und planvolle Auslagerung wesentlicher … · Vorhaltung der räumlichen, apparativen und personellen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 42

vollstationäre Behandlung · lediglich teilstationäre Behandlung erforderlich · Vergütung nach Maßgabe eines fiktiven wirtschaftlichen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS

kein Erfordernis einer vertragsärztlichen Verordnung · Unterschied zu Erfordernis der Übermittlung von ärztlicher … · Annahme des Nichtbestehens einer Notfallaufnahme als … · gerichtliche Prüfung anhand vorgelegter …

Sozialrecht
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS

Abrechnungsprüfung · nachweislich fehlerhafte Abrechnung eines Krankenhauses … · kein Anspruch auf Aufwandspauschale · weitere Anwendung der BSG-Rechtsprechung über die Einfügung …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 187

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kodierung einer partiellen Maxillektomie neben einer … · Gebot der monokausalen Kodierung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 1

Bewilligung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege · Assistenzleistungen während eines Krankenhausaufenthalts · sozialgerichtliches Verfahren · Verurteilung der beigeladenen Krankenkasse zur Erstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 3

beidseitige Mammareduktionsplastik · Ausschöpfung konservativer Therapiemaßnahmen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Implantation eines Medizinprodukts außerhalb der vom … · Verstoß gegen Qualitätsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Entfernung eines überlangen Ileumsegments aus … · OPS 5-454.20 zusätzlich zu OPS 5-455.41 · Nachtrag eines OPS während des Falldialogs möglich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beweislast bei Zahlung einer Schlussrechnung unter … · Beweislast bei Nichteinleitung einer Auffälligkeitsprüfung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Verweildauer · aufgeschobene Dringlichkeit · drittgradiger Harnaufstau in der Niere · stationäre Aufnahme über Nacht und Operation am Folgetag

Sozialrecht