LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 19.06.2026 L 1 KR 255/26 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 25.11.2025 L 5 KR 652/23
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren nebenberufliche Betreuung von Herzsportgruppen im Rahmen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Schiedsspruch · Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle · Ermittlung des Vergütungsbetrags · Rechenfehler
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Hinwirkungsgebot · keine Erstattung von Fahrkosten zum Arbeitsplatz
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BSG 1. Senat Urteil 16.05.2024 B 1 KR 4/23 R
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren SG München Beschluss 16.05.2023 S 20 KA 253/23 ER
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren keine Leistung zur medizinischen Rehabilitation · keine Erstattung der Fahrkosten
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.12.2022 26 L 296/22
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Berlin 26. Kammer Beschluss 21.12.2022 26 L 296/22
Verwaltungsrecht
Zitieren BSG 5. Senat Beschluss 09.11.2022 B 5 R 17/22 B zitiert von 1
Grundsatzrüge · Divergenzrüge · Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren Anspruch auf Vertretung oder Entlastungsassistenz je Kind … · Zurechnung der Zeiträume gemeinsamer Erziehung · keine Übertragbarkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren VG Hamburg 14. Kammer Urteil 18.03.2021 14 K 5853/18 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG Sachsen Beschluss 17.11.2020 3 B 363/20 zitiert von 3
Verwaltungsrecht
Zitieren C-48/19
Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren SG München Beschluss 05.06.2020 S 38 KA 125/20 ER
stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt in einem Diabetes-Dorf · Unterkunfts- und Verpflegungskosten
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren keine eigenständige Durchführung · keine Übertragung von Unterstützungs- und …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren gesetzlicher Ausschluss von Arzneimitteln zur … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Vertragsschluss mit privaten Beratungsunternehmen zwecks … · Aufsichtsbehörde · Verpflichtung zur Kündigung solcher Verträge
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Kassel 5. Kammer Gerichtsbescheid 12.04.2018 S 5 KR 413/13
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Vereinbarung über Erstattungsbeträge · Rechtsstreit auf Aufhebung eines Schiedsspruches nach § … · pharmazeutisches Unternehmen · Veräußerung der Vertriebsrechte an einem Arzneimittel
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Diabetes mellitus Typ 2) - Mindestpatientenzahl als …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verordnungsausschluss von Arzneimitteln zur … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Thüringen 6. Senat Urteil 04.07.2017 L 6 R 1450/16
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 05.01.2017 L 5 KR 63/16 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Genehmigungsfiktion · Zuordnung von Hilfsmitteln zu den Leistungen der … · medizinische Rehabilitationsleistungen in § 13 Abs 3a S 9 …
LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.04.2016 L 8 KR 157/15
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 26.11.2015 L 6 KR 1266/15 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Anspruch auf erneutes Funktionstraining · Aktualisierung der Bewegungsabläufe
SG Frankfurt am Main 25. Kammer Urteil 14.04.2015 S 25 KR 302/12
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG Hessen Urteil 29.01.2015 L 8 KR 205/13
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Detmold Urteil 30.04.2014 S 3 KR 191/11
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Minden Urteil 12.11.2013 10 K 2804/12 zitiert von 3
Verwaltungsrecht
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren kein Anspruch in der gesetzlichen Krankenversicherung · bedürftiger Behinderter · Anspruch als Eingliederungsleistung zur Teilhabe am Leben …
Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation · Abschnittsbesteuerung
keine Versorgung mit Silikonliner-Badeprothese
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren FG Münster Urteil 13.12.2011 15 K 1041/08 U
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Berlin 71. Kammer Urteil 10.08.2011 S 71 KA 62/10
Praxisgebühr · Abrechnung und Einziehung in der ambulanten … · Voraussetzungen für ein effektives Einzugsverfahren · Ausübung des Zurückbehaltungsrechts durch die …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Detmold Urteil 24.11.2010 S 5 KR 172/09
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
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