Urteile zu § 43 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

80 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

80 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

nebenberufliche Betreuung von Herzsportgruppen im Rahmen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 3

stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt in einem Diabetes-Dorf · Unterkunfts- und Verpflegungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8

gesetzlicher Ausschluss von Arzneimitteln zur … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Vertragsschluss mit privaten Beratungsunternehmen zwecks … · Aufsichtsbehörde · Verpflichtung zur Kündigung solcher Verträge

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16

Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Vereinbarung über Erstattungsbeträge · Rechtsstreit auf Aufhebung eines Schiedsspruches nach § … · pharmazeutisches Unternehmen · Veräußerung der Vertriebsrechte an einem Arzneimittel

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 89. Kammer Urteil LS

Genehmigungsfiktion · Zuordnung von Hilfsmitteln zu den Leistungen der … · medizinische Rehabilitationsleistungen in § 13 Abs 3a S 9 …

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS

keine Versorgung mit Silikonliner-Badeprothese

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 71. Kammer Urteil

Praxisgebühr · Abrechnung und Einziehung in der ambulanten … · Voraussetzungen für ein effektives Einzugsverfahren · Ausübung des Zurückbehaltungsrechts durch die …

Sozialrecht Aufgehoben