Urteile zu § 4 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

221 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13
Aufsichtsrecht – Krankenversicherung

Selbsteintrittsrecht der Aufsichtsbehörde bei Verhinderung … · nur bei genereller Verweigerung der Führung eines oder … · Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten · Beauftragung und Vergütung der BZgA durch den …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Bestätigung der Abrechnung durch MDK und Bezahlung des … · nachträgliche Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Altersuntergrenze von mindestens 60 Jahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 24
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · regelmäßig ein Alter von 70 Jahren, zumindest aber von 60 … · fehlende Definition · kein einheitliches medizinisch-wissenschaftliches …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Aufsichtsbehörde

Ermessen · Genehmigung eines Vorstandsdienstvertrages einer … · Vereinbarung einer in der Höhe gestaffelten … · Vereinbarung einer in der Höhe aufgrund dynamischer …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Ausschreibungsverfahren · Gewichtung von Zuschlagskriterien mit mehr als 50 % · Leistungsbeschreibung muss bereits Qualitätsanforderungen … · aufsichtsrechtliche Maßnahmen durch …

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Berücksichtigung von Einkommen des Ehegatten oder … · beitragsmindernde Berücksichtigung der Unterhaltspflicht …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Nichtberücksichtigung von Zeiten des Bezugs von Taggeld … · keine Berücksichtigung als Beitrags-/Versicherungszeit · EGV 883/2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Aufsichtsbehörde

Zustimmung zu einem Vorstandsdienstvertrag · Beschränkung auf Rechtskontrolle · maßgebliches Kriterium für die Angemessenheit der … · Regelungen zur Anpassung der Vergütung durch eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

Abgabe von Arzneimitteln im Rahmen einer ambulanten … · ärztliche Verordnung mit Unterschrift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen