Urteile zu § 53 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

116 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

116 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeldberechnung

freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Jahresarbeitseinkommen · Aufteilung auf alle beitragspflichtigen Tage einschließlich …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Rostock 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Satzungsbefugnis der Krankenkassen

Ermächtigung zur Einführung von … · Unzulässigkeit der Ausweitung des gesetzlich zugelassenen … · allgemeiner öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankengeld

Entstehen des Anspruchs hauptberuflich selbstständig … · ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit von sechs Wochen bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 25
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsinteresse

Wiederholungsgefahr · Verletzung von nicht mehr gültigen Rechtsvorschriften · vertragsärztliche Versorgung · hausarztzentrierte Versorgung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Versicherungsschutz durch Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 … · keine satzungsrechtlichen Beendigungsgründe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beamtin · keine Beitragsreduzierung entsprechend dem Beihilfeanspruch · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Aufsichtsklage

einstweiliger Rechtsschutz · Anordnung der aufschiebenden Wirkung gem § 86b SGG · Krankenversicherung · Wechsel der Aufsichtsbehörde

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Bundesversicherungsamt

gesetzliche Deckelung der Zuweisung aus dem … · Berücksichtigung in Festlegungen und im endgültigen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

hauptberuflich selbständig Erwerbstätige · Beitragsbemessung · Mindestbeitrag · Krankengeldbezug

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit

Sozialrecht
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 22
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

rechtsfehlerhafte Auslegung von Prozesserklärung · Zulässigkeit der Revision · Krankenversicherung · teilnehmender Versicherter an hausarztzentrierten Versorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen