Urteile zu § 5 SGB V – Seite 12

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.151 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.151 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 7

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Anfechtung von Verwaltungsakten mit Doppelwirkung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

unregelmäßige Vertretungstätigkeit als Kunsttherapeutin in … · Vereinbarung eines selbständigen Dienstverhältnisses · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 32

Geschäftsführer · Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · keine Übernahme des Eigenanteils zur zahnprothetischen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

selbstständige künstlerische Tätigkeit · Befreiung von der Versicherungspflicht auf Antrag · Ablauf der Frist für die Erklärung zur Beendigung der … · Unwiderruflichkeit der Versicherungsfreiheit auch bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der … · Dienstleistungsvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Beitragsfestsetzung aus Versorgungsbezügen seitens der … · Voraussetzungen einer Verwirkung der Beitragserhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

Fahrer bei Fotoshootings · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 15

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Mehrheitsgesellschafter · Treuhandvertrag · Rechtsmacht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12

Gesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH · Alleingesellschafterin · Treuhandverhältnis · Rechtssicherheit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Auszahlung des Rückkaufwerts (Deckungsrückstellung) einer … · Kündigung der Direktversicherung während des bestehenden …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil

Anspruch auf Krankengeld · Leistungsbezug nach § 145 SGB 3 · Erfordernis des Entgeltausfalls bei Arbeitsunfähigkeit · Arbeitsloser muss Arbeitslosengeld zumindest für einen Tag …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2

Krankenpflegerin · Honorarpflegekraft · Dienstleistungsvereinbarung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
BGH I. Zivilsenat EuGH-Vorlage LS zitiert von 1

Teilnahme an einem Gewinnspiel durch Einreichung eines …

Gewerblicher Rechtsschutz
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2

rückwirkend festgestellte Versicherung nach § 5 Abs 1 Nr 13 … · Begrenzung · privatärztlich erbrachte Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Befreiung von der Versicherungspflicht · Hinzutreten einer Hinterbliebenenversorgung mit Anspruch … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Gesamteinkommen · Einkommensgrenze · vorausschauende Betrachtung · Berücksichtigung von Einkommensteuerbescheiden nicht nach …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Vertretungsarzt im MVZ · Honorartätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

hauptberuflich selbstständige Rechtsanwältin · Nebentätigkeit als Geschäftsführerin eine eingetragenen … · abhängige Beschäftigung · Festsetzung von Säumniszuschlägen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen