freie Mitarbeiter von Rundfunkanstalten · Höhe der Umlage für Aufwendungen nach dem MuSchG · Nichtanwendung · Regelung über Säumniszuschläge
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 5 SGB V – Seite 34
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
2.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.152 Entscheidungen
Grundsicherung nach SGB II · Wohnkostenersatz · Zwangsverwaltung · Mietminderung · Eigentümer als Arbeitsuchender
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Übernahme von Kosten der Unterkunft einer … · Erwerbsunfähigkeit als wesentliche Veränderung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beamtenversorgung · gesetzliche Krankenversicherung · Beihilfe · Sozialgesetzbuch V · Versicherungspflicht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Geltung für später begründetes anderes …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtswidriger Statusfeststellungsbescheid · Rücknahme für die Vergangenheit · Ermessensausübung der Einzugsstelle
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Teilförderung durch Unfallversicherungsträger
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechtsmissbrauch · Beweislast · Beweislastumkehr wegen Beweisvereitelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren … · anderweitige Absicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Krankenversicherungspflicht · Kostenübernahme · Erwerbsminderung · SGB XII
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Wirksamkeit der Meldung auch bei fehlerhaftem Verfahren bei … · nachträgliche Fehlerkorrektur · Beteiligung aller Krankenkassen am Verwaltungsverfahren · notwendige Beiladung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sogenannte Halbbelegung ist verfassungsgemäß
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflicht bisher Nichtversicherter · Auslandsrückkehrer · vorübergehender Abschluss einer privaten …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausscheiden aus der privaten Krankenversicherung 19 Monate … · keine Geltung des Ausschlusstatbestandes nach § 5 Abs 5a S … · Tatbestandsvoraussetzung der "Unmittelbarkeit" in § 5 Abs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlen eines Anordnungsanspruches wegen verweigerter Abgabe … · Sachaufklärungspflicht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Anfechtung des Bescheides eines Krankenversicherungsträgers … · fehlende Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist · Monatsfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen