Urteile zu § 6 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

595 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

595 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 2

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Berücksichtigung von Ehegatteneinkommen während des Bezugs … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3

Rückkehr von privat versicherten Altersrentnern in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: drei Monate · beitragsfreie Familienversicherung beim Ehepartner · vorausschauende Betrachtungsweise der Einkommensverhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Formwirksamkeit · Einhaltung von Formvorschriften · Vorliegen einer besonders schweren Treuepflichtverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

Notarzt im Rettungsdienst · feingliedrige Aufteilung der Verantwortlichkeiten in der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 11

Krankenpfleger · Alleingesellschafter · Ein-Personen-GmbH · Erbringung von Pflegedienstleistungen auf einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 30

Alleingesellschafter und Geschäftsführer einer … · Vertrag zwischen UG und einer GmbH über stationäre … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · Befreiungsantrag · Zeitpunkt des Beginns der unternehmerischen Tätigkeit bei …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 9

Übernahme der Beiträge zu einer privaten Krankenversicherung · Höhe des Zuschusses nach § 26 Abs 1 S 1 SGB 2 · Begrenzung auf den halbierten Beitrag für den Basistarif · Zumutbarkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kapitalauszahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 6

Vorstandsmitglied eines Vereins · Berufsverband · Engagement in Selbstverwaltungsgremien des Gesundheitswesens · Weisungsabhängigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 4

Streitigkeiten über Beitragszuschüsse für Beschäftigte zur … · Eröffnung des Sozialrechtswegs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

IT-Spezialist · drittbezogener Personaleinsatz · Heimarbeit · Maßgeblichkeit vertraglicher Vereinbarungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · selbstständige Tätigkeit · tatsächlich erzielte beitragspflichtige Einnahmen für die … · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 17

Pflicht zur Leistung der Arbeitgeberanteile · Verfassungsmäßigkeit · sozialversicherungsrechtlicher Status eines … · Bedeutung der Rechtsmacht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Auffangpflichtversicherung · Bezieher einer deutschen Rente · Wohnsitz in Polen · zuletzt vor Wohnsitzverlegung Bezug von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

selbstständige künstlerische Tätigkeit · Befreiung von der Krankenversicherungspflicht nach dem KSVG …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Gästeführer im Rahmen von Stadtrundfahrten · hop on / hop off-Tour · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Vereinbarung zwischen insolventem Arbeitgeber und … · Arbeitsentgeltbezug · Berücksichtigung bei der Ermittlung der … · Überschreitung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt · Rücknahme eines rechtswidrigen Befreiungsbescheides für die … · Vertrauensschutzprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 1. Kammer Urteil LS

Anwendung des § 5 Abs 2 S 3, 4 SGB 5 idF ab dem 1.8.2017 … · Bemessung der Fünf-Jahres-Frist nach § 6 Abs 3a SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben