Urteile zu § 6 SGB V – Seite 5

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

595 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

595 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Teilzeitstudium · Studienumfang · keine Inanspruchnahme des Werkstudentenprivilegs

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Vorlagebeschluss

Herabsetzung der Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Auftragsverhältnis · Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Sachsen-Anhalt 6. Kammer Urteil zitiert von 17

Gleichstellungsabrede

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Beamtin · keine Beitragsreduzierung entsprechend dem Beihilfeanspruch · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 2

Honorarkraft · Dienstleistungsvertrag · fachliches Weisungsrecht der stationären Pflegeeinrichtung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Auffangpflichtversicherung · keine Anzeige durch den Versicherten · Übernahme der Kosten einer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS

Wochenend- und Abendkontrolle im Naturschutzgebiet · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · geringfügige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Arbeitnehmerüberlassung · nicht ernsthaft gemeinter "Vertrag über freie Mitarbeit" · Arbeitnehmerüberlassungsvertrag · drittbezogener Personaleinsatz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Betriebsprüfung steht Einleitung eines Statusverfahrens nur … · Verwaltungsverfahren zur Durchführung einer freiwilligen … · mitarbeitender Gesellschafter mit Anspruch auf Tantieme und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

Versicherungspflicht · Bezieherin einer französischen Altersrente und einer … · Erfüllung der Vorversicherungszeit in der Person des … · keine Beitragserhebung seitens einer gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben