Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 6 SGB V – Seite 8
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
595 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
595 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflicht · Promotion · freiwillige Krankenversicherung · Beitragsbemessung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger in seiner Tätigkeit als GmbH-Geschäftsführer bei der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versicherungspflicht · Versicherungsfreiheit · Multimedia-Künstler · erstmalige Aufnahme der selbständigen künstlerischen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bedarf · Grundsicherung im Alter · Hilfe zur Pflege · Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
ambulanter Pflegedienst · Buchung über Internet-Vermittlungsdienst
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
abhängige Beschäftigung · Überschreiten der (besonderen) JAEG in drei aufeinander …
Sozialrecht Aufgehoben
Schutzfunktion des Fortbestehens der Mitgliedschaft
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
kein Verwaltungsakt über Feststellung Versicherungspflicht …
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungsfreiheit · Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft ohne … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Personenkreis nach § 5 Abs 11 S 1 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Prämienerhöhung durch Satzungsänderung · Prämienbemessung nach Altersgruppe und Einkommensklasse · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Vorliegen des Ausschlusstatbestandes nach § 5 Abs 5a S 1 …
Sozialrecht Abgeändert
Beitragsnachlass in Abhängigkeit von der Anzahl der Kinder · gesetzliche Rentenversicherung · zusätzliche über § 70 SGB 6 hinaus zu ermittelnde …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familiengesellschaft · Anstellungsvertrag · Vetorecht · Gewährung von Darlehen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Rentenbezug aus Deutschland und der Schweiz · kein Ausschluss der Auffang-Versicherungspflicht bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Befreiung von der Versicherungspflicht · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitslosengeld II-Bezieher
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses · Abgrenzung zur selbständigen Tätigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Beschränkung auf die Hälfte des Basistarifs in der … · verfassungskonforme Auslegung · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auffangversicherung · Krankenversicherungspflicht · Rückkehr aus dem Ausland · Versicherungspflicht nach Rentenbezug · Nachweis der vorherigen Versicherung
Sozialrecht Berufung verworfen