Urteile zu § 70 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

344 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 70 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

344 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 9
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

grundrechtsorientierte Leistung außerhalb einer klinischen … · Wirtschaftlichkeitsgebot · Erfordernis der Aufklärung über konkret-individuelle … · Fallzusammenführung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 40
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankenhaus

kurative Behandlung bei grundrechtsorientierter Leistung … · kein Vergütungsanspruch · Erfordernis der Dokumentation von Aufklärung und … · hier: fremd-allogene Stammzelltransplantation bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 9
Krankenversicherung – Beziehungen der Krankenkassen zu Apotheken

Zytostatikaversorgung · Vereinbarung von Abschlägen auf den Abgabepreis · Zulässigkeit nicht nur in Einzelverträgen, sondern auch in … · Wirksamkeit eines Vertragsschlusses durch nachträgliche …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Vergütung – Honorarbescheid

Zugangsfiktion nach § 37 Abs 2 SGB 10 · Erfordernis eines Vermerks über Tag der Aufgabe zur Post · gerichtliche Überprüfung von Regelungen des EBM-Ä · Entscheidungsspielraum des Bewertungsausschusses

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 25
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsinteresse

Wiederholungsgefahr · Verletzung von nicht mehr gültigen Rechtsvorschriften · vertragsärztliche Versorgung · hausarztzentrierte Versorgung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Aufteilung einer stationären Krankenhausbehandlung in zwei … · unzulässiges Fallsplittung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Brustangleichungsoperation

Beurteilung der Entstellung einer Jugendlichen · psychische Erkrankung · Kürzung der Arztrechnung im Rahmen des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 51
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Beurlaubung eines stationär behandelten Versicherten · Einwilligung in die Unterbrechung · Absicht der Wiederaufnahme · Fortsetzung der Behandlung in überschaubarem Zeitraum

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Heilmittelerbringer

Weiterbildungserfordernis für Leistungen der manuellen … · Ausschluss von Masseuren und medizinischen Bademeistern · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Heilmittelversorgung

Physiotherapeut · Abrechnungserlaubnis für Leistungen der manuellen Therapie · Weiterbildungserfordernis · Ausschluss der Masseure und medizinischen Bademeister

Sozialrecht Revision zurückgewiesen