Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 73 SGB V – Seite 12
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
627 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
627 Entscheidungen
Verhängung einer Geldbuße für zwei Behandlungsfälle ist … · Sachverhaltsermittlung des Disziplinarausschusses · Erklärung zum Abrechnungsverhalten durch Kinder- und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Abrechnung von Leistungen aus dem Kapitel 13.3.4 … · Ermächtigungsgrundlage · Parlamentsvorbehalt · Gestaltungsfreiheit des Bewertungsausschusses
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Abrechnung der Leistungen nach den Kapiteln 5 und … · Aufteilung in haus- und fachärztlichen Versorgungsbereich · kein Vertrauensschutz gegen Weiterbestehen bisheriger … · Ermächtigungsgrundlage für BM-Ä und Trennung der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtmäßigkeit der Aufteilung in einen haus- und … · Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage für den EBM …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Me-Too-Präparat · Wettbewerbsrecht · Arzneimittelwerbung · Honorarabzug · Klassifikationsschema
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
örtlich zuständiges Gericht · kein Ausschluss der Einstufung als Me-Too-Präparat durch § …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
vertragsärztliche Versorgung · ermächtigter Leistungserbringer · keine Beanspruchung von Vergütung für Leistungen die auf …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einheitlicher Bewertungsmaßstab · Kennzeichnungspflicht nach Nr 5.3. EBM 2000 Plus für …
Sozialrecht
keine Genehmigung zur Abrechnung pneumonologischer … · Regelung zur Sicherstellung der vertragsärztlichen … · keine eigenständige Ermächtigungsgrundlage zum Abweichen … · weitere Aufteilung des Gebiets der Inneren Medizin ist …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
sog Me-Too-Präparate · sachlich richtiges Informationshandeln · örtliche Zuständigkeit · Streitigkeit zwischen pharmazeutischen Unternehmen und …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Teilnahme von Psychologischen Psychotherapeuten · ausreichende Rechtsgrundlage für EHV · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch auf Genehmigung zur Abrechnung der Leistungen … · Übertragung der Entscheidungskompetenzen auf … · keine Verletzung von Verfassungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage für den EBM …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strukturvertrag · Facharzt · Disease-Management-Programm Koronare Herzkrankheit · keine Teilnahmeberechtigung von Vertragsärzten für den …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beurteilung des Versorgungsbedarfs
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung von Heilmitteln und ergänzenden Leistungen zur … · Ermessensausübung bei der Bewilligung ergänzender …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen