Urteile zu § 73a SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73a SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

33 Entscheidungen

LSG Hamburg 5. Senat Urteil 20.05.2026

Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Disease-Management-Programm · Voraussetzungen der Einschreibung von Versicherten · ärztlicher Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 04.12.2024 LS

Vertragsärztliche Versorgung – hausärztlich tätiger Internist ohne Schwerpunktbezeichnung

grundsätzliche Möglichkeit der befristeten zusätzlichen … · fehlerhafte Annahme des Berufungsausschusses · Neubescheidungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil 20.11.2024 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Selektivvertrag zur besonderen Versorgung

Beanstandung durch die Aufsichtsbehörde · außerordentliche Kündigung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hamburg 3. Kammer Urteil 06.09.2023

Die Beteiligten streiten um eine sachlich-rechnerische Richtigstellung für die Quartale 1/2014 bis 4/2014

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.2023 LS

Die Befugnis der Krankenkassen, die Richtigkeit der vertragsärztlichen Abrechnungen zu prüfen, erstreckt sich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 29.04.2020 LS

Krankenversicherung – neue Untersuchungsmethode

keine Kostenerstattung für optische Kohärenztomografie (OCT · Bestehen entsprechender Selektivverträge kein Indiz für ein … · Verfassungsmäßigkeit der auf Grundlage unterschiedlicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 11.09.2019 LS zitiert von 44

Vertragsärztliche Vergütung - Abschlagszahlungen (hier

für Teilnahme an Strukturverträgen zum ambulanten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 29.11.2017 LS zitiert von 4

Krankenversicherung - Disease-Management-Programm (hier

Diabetes mellitus Typ 2) - Mindestpatientenzahl als …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Urteil 28.06.2017 LS zitiert von 14

Vertragsärztliche Versorgung – Vergütungspauschale für ärztlichen Bereitschaftsdienst darf Krankenhäusern mit …

Vereinbarungen zusätzlicher Vergütung für Notdienst …

Sozialrecht Aufgehoben

FG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 22.06.2016

Behandlung von Belegarztleistungen im Rahmen der Beurteilung der Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 16 Buchst. b …

soziale Vergleichbarkeit der Leistungserbringung · Jahressteueranmeldung als Verfahrensgegenstand nach § 68 FGO

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 22.06.2016

Die Klägerin ist eine GmbH & Co

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Köln 9. Senat Urteil 13.04.2016 zitiert von 4

Ob von der Klägerin im Jahr 2009 erbrachte Krankenhausleistungen umsatzsteuerpflichtig sind und, wenn nicht …

Steuerrecht Abgeändert

BSG 3. Senat Urteil 25.11.2015 LS zitiert von 25

Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Exklusivliefervertrag über Zytostatikazubereitungen zur … · Leistungsausschluss aller anderen Apotheken

Sozialrecht Abgeändert

BFH XI. Senat Urteil 18.03.2015 LS zitiert von 9

Zur Steuerfreiheit von Umsätzen privater Krankenhausbetreiber ab 2009

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 09.01.2015

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Vergütungsregelung in einem Strukturvertrag

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Darmstadt 13. Kammer Urteil 29.08.2014 LS

Zur Frage des Bestehens des Apothekenwahlrechts der Versicherten gem. § 31 Abs. 1 Satz 5 SGB 5, wenn …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.02.2014

Streitig ist eine sachlich-rechnerische Richtigstellung für das Quartal IV/2005 im Umfang vom 26.841,50 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.02.2014

Streitig ist eine sachlich-rechnerische Richtigstellung für die Quartale I - IV/2006 im Umfang vom 114.574,86 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 18.12.2013 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Vertrag über die hausarztzentrierte Versorgung

Verwaltungsaktsqualität eines Schiedsspruchs · Zulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage · Umfang der gerichtlichen Kontrolle · Darlegung von Verstößen gegen verfahrensrechtliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2013

Streitig ist die Wiederherstellung aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen die dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.08.2013

Berechtigung des Antragstellers, an den zwischen der Antragsgegnerin und den Ersatzkassen bzw. der AOK …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

FG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 17.07.2013 zitiert von 1

Steuerbefreiung von Privatkliniken ohne sozialrechtliche Zulassung als Krankenhaus

Steuerrecht Abgeändert

FG Münster Urteil 24.10.2012 zitiert von 3

Streitig ist in den Streitjahren 2003 bis 2006, ob die Abgabe sogenannter Zytostatika durch die …

Steuerrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.05.2012 zitiert von 2

Berechtigung des Klägers, an den zwischen der Beklagten und den Ersatzkassen bzw. der AOK Rheinland (AOK) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 19.01.2011

Teilnahme an der "Vereinbarung nach § 73a SGB V zur Optimierung der Versorgung von Typ 1- und Typ …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.11.2007

Die Klägerin begehrt höheres Honorar für Quartale ab III/03. Streitig sind die Rechtmäßigkeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 20.12.2006 LS

Vereinbarung – Durchführung

strukturiertes Behandlungsprogramm · koronare Herzkrankheit · keine Teilnahme von Fachärzten als koordinierende Ärzte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 29.03.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – hausärztliche Versorgung

Strukturvertrag · Facharzt · Disease-Management-Programm Koronare Herzkrankheit · keine Teilnahmeberechtigung von Vertragsärzten für den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.05.2005

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin die Unterlassung der Mitgliederwerbung über Arbeitgeber …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 09.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Beklagte ihr die Teilnahme an den sog. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2003

Sachlich-rechnerische Berichtigungen im Quartal I/2000 bei Anästhesie-Leistungen im Zusammenhang mit …

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 07.11.2003

Ob die Praxis des Klägers als diabetologische Schwerpunktpraxis nach dem Strukturvertrag gemäß § 73 a des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 15.01.2002

Sachlich-rechnerische Richtigstellungen in den Quartalen 1/99 und 2/99

Sozialrecht Klage abgewiesen