Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 75 SGB V – Seite 11
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
724 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
724 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Feststellungsklage durch eine nicht … · Beteiligungsfähigkeit von Managementgesellschaften · keine Beeinträchtigung durch Verstoß gegen das Verbot der … · werbende Äußerung einer gesetzlichen Krankenkasse zum …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der Bedingung der Reduzierung der … · Gegenstand von Anfechtungsklagen · Beschäftigungsverhältnisse iS des § 20 Abs 1 S 1 Ärzte-ZV · Zur-Verfügung-Stehen in erforderlichem Umfang
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …
Sozialrecht Berufung verworfen
kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer …
Sozialrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Abgrenzung zwischen ambulanter und nachstationärer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vorrangigkeit der Vorgaben des Bewertungsausschusses · Honorarkürzungen bei Fallwertsteigerungen · Gestaltungsfreiheit des Bewertungsausschusses · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis der vollständigen Leistungserbringung · Abrechnung der Nr 59 EBM-Z im Zusammenhang mit einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Nachreichung oder Ergänzung im Gerichtsverfahren · Erbringung von Anästhesieleistungen bei einer … · Ansetzung der Gebührennummer 8272 der GOÄ <juris: GOÄ 1982> … · Kassen(zahn)ärztliche Vereinigungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtfertigung einer sachlich-rechnerischen Richtigstellung
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Nachreichung oder Ergänzung im Gerichtsverfahren · Erbringung von Anästhesieleistungen bei einer … · Abrechenbarkeit der Gebührennummer 2584 der GOÄ <juris: GOÄ … · Kassen(zahn)ärztliche Vereinigungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beseitigung von Schmerzen · Erforderlichkeit von Röntgenaufnahmen · Abrechnung einer Zystektomie · isolierte Behandlung einzelner parodontal erkrankter Zähne
Sozialrecht Klage abgewiesen
Formverstoß seitens des Postbediensteten · Vertragszahnarzt · Abrechnung verschiedener Leistungen bei Kieferbruch
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betriebskostensatz · Honorarumsatz der Vergleichsgruppe
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Zulässigkeit der Einbeziehung der ärztlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
kein "sonstiger Schaden" der Krankenkasse iS der … · Hemmung des Ablaufs der Ausschlussfrist durch Prüfantrag …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hier speziell für die Arztgruppe der fachärztlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsweg · Darlegungslast
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Festzuschusssystem · Kassenzahnärztliche Vereinigung · Abrechnungsverfahren · Softwarevertrieb · SGB V
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verfassungskonforme Auslegung · Höhe des Zuschusses zu den Versicherungsbeiträgen zur …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen · Änderungen an den arztgruppenspezifischen Fallpunktzahlen · Beurteilungsspielraum · Sicherstellung der ärztlichen Versorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeit sozialgerichtlicher Kammern und Senate zur … · Zuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Spruchkörper · Abgrenzung zu den Angelegenheiten der gesetzlichen …
Sozialrecht
keine rückwirkende Genehmigung · Berechnung der Abschlagszahlungen · Streitwertfestsetzung
Sozialrecht
Erlass einer einstweiligen Anordnung · wesentlicher Nachteil · Unterlassung von Äußerungen der Kassenzahnärztlichen … · kein Erlass von einstweiligen Verfügungen nach § 12 Abs 2 …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Ausgleichsregelung zur Vermeidung von praxisbezogenen … · Rechtmäßigkeit der nachträglichen sachlich-rechnerischen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Angelegenheit des Vertragsarztrechts · Klagebefugnis der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen … · Überweisungsvorbehalt in der Richtlinie des GBA zur Öffnung … · Anrufung
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen