Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 75 SGB V – Seite 5
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
724 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
724 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pauschalaufhebung von vertragszahnärztlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kassenärztliche Vereinigung · keine Befugnis zur Zuweisung bestimmter gesetzlich …
Sozialrecht Abgeändert
eingeschränkte gerichtliche Kontrolle -Umfang der …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
vergebliche Suche der Versicherten nach einem freien … · Anforderungen an das Vorliegen eines Systemversagens · Freistellungsanspruch nach § 13 Abs 3 S 1 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Vergütungsanspruch einer Notfallambulanz nach § 76 Abs 1 S …
Sozialrecht Aufgehoben
Wiederholungsgefahr · Verletzung von nicht mehr gültigen Rechtsvorschriften · vertragsärztliche Versorgung · hausarztzentrierte Versorgung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Festlegung der Leistungsbegrenzung bei Eintritt eines … · Bedarfsplanungs-Richtlinie · Zulässigkeit der Saldierung von Punktzahlen innerhalb des … · kein Ermessensspielraum der Kassenärztlichen Vereinigung
Sozialrecht Aufgehoben
Vergütung der von einer Notfallambulanz erbrachten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein gesetzlicher Anspruch auf unbudgetierte Vergütung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ausgleichsansprüche unter den Kassenärztlichen Vereinigungen · vierjährige Verjährungsfrist
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Honorarverteilungsvertrag · unquotierte Vergütung erbrachter Leistungen aus … · Unterscheidung zwischen Honorarverteilungs- und Statusrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine verfassungskonforme Auslegung des § 5 Abs 1 Nr 13 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine Angelegenheit des Vertragsarztrechts · Aufgabe der für den Wohnsitz des Versicherten zuständigen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarungen zusätzlicher Vergütung für Notdienst …
Sozialrecht Aufgehoben
Nebeneinanderabrechnung des Ordinationskomplexes (Ziffer … · Mindestzeit für den Arzt-Patienten-Kontakt von 20 Minuten · Einstellung in die Prüfung nach Tageszeitprofilen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Zumutbarkeit eines Wechsels in den Basistarif
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bedarfsunabhängige Ermächtigung auf der Grundlage … · Nichtanwendung des Grundsatzes des Vorrangs der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Druck auf Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen … · Verfassungsmäßigkeit des Disziplinarrechts der … · Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit · vorübergehende Praxisschließung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung – kein Anspruch auf Traumatherapie bei nicht zur vertragsärztlichen Versorgung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen