Urteile zu § 75 SGB V – Seite 6

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

724 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

724 Entscheidungen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 26.10.2016

Die Beteiligten streiten um eine sachlich-rechnerische Berichtigung bei Festsetzung des Honorars für das …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 13.09.2016 LS

Krankenversicherung – Vergütung nachstationärer Krankenhausbehandlungen

keine Erforderlichkeit strahlentherapeutischer Leistungen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 11. Kammer Urteil 10.08.2016

Die Beteiligten streiten um einen Honorarberichtigung für die Quartale I/08 bis IV/08 aufgrund einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.06.2016 zitiert von 1

Streitig ist die Verpflichtung des Klägers zum Notfalldienst in der Zweigpraxis

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.06.2016 zitiert von 1

Streitig ist die Verpflichtung des Klägers zum Notfalldienst in der Zweigpraxis

Sozialrecht Abgeändert

BSG 6. Senat Urteil 15.06.2016 LS zitiert von 8

Vertragsärztliche Versorgung – Richtlinie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zur Durchführung des …

Zulässigkeit der Geltendmachung der Rechtswidrigkeit durch … · Berücksichtigung der Begrenzung der Gesamtvergütung auf den … · Rückwirkung · kein Verstoß gegen Rechtsstaatsprinzip

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 01.06.2016 LS

Parallelverfahren zu SG Marburg, Urteil vom 01.06.2016 - S 12 KA 171/15 u. S 12 KA 8 bis 10/16 -.

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 01.06.2016 LS

Nach der Ausgleichsregelung nach Ziff. 7.5 HVV KV Hessen (hier: Quartale II/05, IV/05, I/06, II/06, IV/06 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 01.06.2016 LS

Nach der Ausgleichsregelung nach § 5 Abs. 4 HVV KV Hessen (hier: Quartal III/07) ist der Fallwert des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 01.06.2016 LS

Nach der Ausgleichsregelung nach § 5 Abs. 4 HVV KV Hessen (hier: Quartal I/08) ist der Fallwert des aktuellen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 01.06.2016 LS

Die Aufteilung des Leistungsumfangs zwischen den Ärzten innerhalb einer Gemeinschaftspraxis, von der der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 11. Senat Urteil 11.05.2016 zitiert von 1

Streitig ist die Sonderbedarfszulassung des Klägers als Facharzt für Chirurgie in G mit hälftigem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 22. Kammer Urteil 20.04.2016 LS

Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Medizinisches Versorgungszentrum · Beschäftigung von Assistenten · keine Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs · Darlegungspflichten des Vertragsarztes

Sozialrecht

BSG 1. Senat Urteil 19.04.2016 LS zitiert von 25

Krankenversicherung – Krankenhaus

teilstationäre Krankenhausbehandlung an einzelnen … · Unterscheidung zu vor- und nachstationärer Behandlung

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 15.04.2016 LS zitiert von 1

Kostenübernahme durch die Heilfürsorge für implantologische Behandlung

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 01.04.2016 LS

Liegt eine Beschäftigung eines anderen Arztes ohne Genehmigung vor, kann grundsätzlich eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 23.03.2016 LS zitiert von 18

Vertragsärztliche Versorgung – Bereitschaftsdienst

Zulässigkeit der Heranziehung eines belegärztlich tätigen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 17.03.2016 zitiert von 27

Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

Streichung von Leistungspositionen · Abrechenbarkeit einer Zystektomie iVm einer Osteotomie

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 03.02.2016

Streitig ist die Entziehung der Zulassung zur vertragszahnärztlichen Versor-gung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.12.2015

Rechtmäßigkeit der der Beigeladenen zu 7) erteilten Sonderbedarfszulassung

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Beschluss 15.12.2015 LS zitiert von 11

Erfolgloser Antrag eines schwerbehinderten Polizeibeamten auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 02.12.2015 LS

Macht der Vertragsarzt ein grundsätzliches Verständnis von der Abrechnungsfähigkeit der betroffenen …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 28.10.2015 LS

Die Befundmitteilung oder der einfache Befundbericht ist mit der Gebühr für die zugrundeliegende Leistung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 28.10.2015 LS

Bei einer angeordneten Betreuung bedarf der Behandlungsvertrag der Zustimmung des Betreuers.

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 28.10.2015

Die Beteiligten streiten um eine Berichtigung der KCH-Abrechnung für das Quartal II/13 und hierbei um …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 28.10.2015 LS zitiert von 10

Vertragsärztliche Versorgung – Richtgrößenregress

Reduzierung der Gesamtvergütung um festgesetzten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 17.09.2015 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – keine unmittelbaren Wirkungen des Widerspruchs einer Kassenärztlichen …

Beteiligtenfähigkeit einer ehemaligen … · Wirtschaftlichkeitsprüfungsverfahren · eingetretene Bindungswirkung des Bescheides des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 08.09.2015 LS zitiert von 9

Krankenversicherung – rechtlich unselbstständige Eigeneinrichtung einer Krankenkasse

öffentlich-rechtliches Behandlungsverhältnis · Einsichtnahme · Patientenakte · Geltendmachung im Wege der echten Leistungsklage

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Marburg 16. Kammer Urteil 02.09.2015 LS

Die Berechtigung des Vertragsarztes zur Abrechnung der Leistungen seiner Assistenten setzt die formelle …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Magdeburg 1. Kammer Urteil 02.09.2015 LS

Krankenhaus – ambulante Behandlung in Notfallambulanz

Abzug in Höhe von 10 Prozent ist zulässig · keine Regelung in den Honorarverteilungsvorschriften einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 19.08.2015

Im Streit steht, ob die Beklagte die Vergütung für die von der Klägerin erbrachten analytischen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 19.08.2015 LS zitiert von 11

Vertragsärztliche Versorgung – Notdienst

Heranziehung eines ausschließlich psychotherapeutisch … · keine Einteilung zur Dienstleistung eines nicht zur … · Ergreifung von Disziplinarmaßnahmen bei Weigerung zur … · Gestaltungsfreiheit der KÄV beim Erlass der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 19.08.2015 LS zitiert von 56

Vertragsärztliche Versorgung – Vergütung analytischer Laborleistungen

Zulässigkeit der Quotierung von nicht den … · Kostenpauschalen oder Pauschalkostenerstattungen mit festen … · Zulässigkeit der Quotierung auch bei Leistungserbringung …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Urteil 19.08.2015 zitiert von 2

Im Streit steht, ob die Beklagte die Vergütung für die von der Klägerin erbrachten analytischen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 13.05.2015 LS zitiert von 19

Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsgenehmigung zur Durchführung zytologischer Untersuchungen

Anwesenheit des verantwortlichen Arztes am Ort der … · Erbringung gleicher Leistungen in ausgelagerten … · keine Genehmigung mit einer Nebenbestimmung

Sozialrecht Abgeändert

BSG 6. Senat Urteil 13.05.2015 LS zitiert von 25

Vertragsärztliche Vergütung – Honorarforderung einer Kassenärztlichen Vereinigung gegen eine in der …

Beteiligtenfähigkeit und Klagebefugnis · Ausnahme vom Gebot der persönlichen Leistungserbringung … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2015

Die Beteiligten streiten darum, ob die Widersprüche der Beigeladenen gegen die dem Antragsteller erteilte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 25.03.2015

Der Kläger wendet sich gegen eine sachlich-rechnerische Berichtigung seines Honorars für das Quartal III/05 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 25.03.2015

Sachlich-rechnerische Richtigstellung vertragsärztlicher Abrechnungen im Wege der Plausibilitätsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 18.03.2015 LS

Einzelfallprüfung.

Sozialrecht Aufgehoben

LG Detmold Zivilkammer II Urteil 18.03.2015 LS

Zu Frage, unter welchen Voraussetzungen die Notfallbehandlung eines Soldaten der Bundeswehr …

Zivilrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 11. Kammer Urteil 25.02.2015 LS

Eine Satzungsbestimmung, wonach ermächtigte Krankenhausärzte zu 0,25 eines Versorgungsauftrages am ärztlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 11.02.2015 LS zitiert von 13

Vertragszahnärztliche Versorgung – Zulässigkeit einer zweiten Teilzulassung mit hälftigem Versorgungsauftrag

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Stuttgart 11. Kammer Urteil 23.01.2015

Sachlich-rechnerische Richtigstellung der Honorarabrechnung eines Vertragsarztes durch die Kassenärztliche …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 05.01.2015 LS

Der Verzicht auch auf eine sog. Job-Sharing-Zulassung wird nach § 28 Abs. 1 Satz 1 Ärzte-ZV mit dem Ende des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stuttgart 4. Kammer Urteil 18.12.2014 LS

Vertragsarzt – Tätigkeitsbeschränkung auf das zugelassene Fachgebiet

Ausnahme zum Ausschluss einer Abrechnungsposition durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 10.12.2014 LS zitiert von 10

Vertragsärztliche Versorgung – Genehmigung zur Durchführung fachärztlicher Leistungen für einen an der …

Gliederung des EBM-Ä bei kinderärztlichen Leistungen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.12.2014 LS

§ 11 Abs. 1 Satz 1 GEHV in der ab Juli 2011 geltenden Fassung ist nicht zu beanstanden.

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.11.2014 zitiert von 11

Festsetzung einer Honorarberichtigung aufgrund einer zeitbezogenen Plausibilitätsprüfung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 26.11.2014 LS zitiert von 3

Vertragszahnarzt – Zweigpraxis

Teilnahme am Notfalldienst nur im Umfang der Summe der …

Sozialrecht Aufgehoben