keine anerkannte Untersuchungs- und Behandlungsmethode · kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss …
Urteile zu § 76 SGB V – Seite 5
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
441 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 76 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
441 Entscheidungen
Zulässigkeit der Geltendmachung der Rechtswidrigkeit durch … · Berücksichtigung der Begrenzung der Gesamtvergütung auf den … · Rückwirkung · kein Verstoß gegen Rechtsstaatsprinzip
Abweichung nur in besonderen Ausnahmefällen · Verbindlichkeit der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie · Verfassungsmäßigkeit der Nr 26 des Leistungsverzeichnisses
Kostenerstattung · unaufschiebbare Leistung
Zulässigkeit des Abzugs des Investitionskostenabschlags von …
sachliche Unzuständigkeit des ehemaligen Spitzenverbands … · Rechtswidrigkeit der erlassenen Bescheide · Kostenerstattung · fehlende Unaufschiebbarkeit im Sinne von § 13 Abs 3 S 1 SGB …
Werkstatt für behinderte Menschen · keine Leistungspflicht für Insulininjektionen · Erbringung durch Einrichtungsträger
Exklusivliefervertrag über Zytostatikazubereitungen zur … · Leistungsausschluss aller anderen Apotheken
Nichtvorliegen einer notstandsähnlichen Krankheitssituation
räumlich kürzeste Wegstrecke zum nächsterreichbaren … · Übernahme zusätzlicher Fahrkosten bei zwingenden … · Zulässigkeit der vorbeugenden Feststellungsklage
öffentlich-rechtliches Behandlungsverhältnis · Einsichtnahme · Patientenakte · Geltendmachung im Wege der echten Leistungsklage
Kostenerstattung · Arbeitsunfall · Psychotherapie · Einzelfallentscheidung · gesetzliche Krankenversicherung
Verschuldenskosten gem § 192 Abs 1 S 1 Nr 2 SGG · keine Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung … · günstiges Beweisergebnis nach Gutachteneinholung gem § 109 …
"besonders hoher Pflegebedarf" · keine Leistungspflicht für Insulininjektion in Werkstatt … · Zuständigkeit des Einrichtungsträgers · keine vertragliche Verlagerung
Nachweis der sog Versorgungslücke nicht bei Fixierung auf …
Therapie mit den onkologischen Viren MTH-68/H in Ungarn im …
sozialgerichtliches Verfahren · Gerichtsbesetzung · keine notwendige Beiladung der mitbetroffenen Vertragsärzte · Entscheidung einer Kassenärztlichen Vereinigung durch …
Leistungserbringung unter mehreren Anschriften · Feststellungsanspruch · Zuständigkeit der Zulassungsgremien · sozialgerichtliches Verfahren
Verfassungsmäßigkeit
kein zweiter Versorgungsweg · keine Abrechnung von Positionen des EBM-Ä außerhalb der …
keine anerkannte Untersuchungs- und Behandlungsmethode · kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss …
keine Hemmung des Laufs der Ausschlussfrist in der Zeit bis …
Beschränkung der Überweisung an Vertragsärzte oder … · keine Anwendung des Bestimmtheitsgebots bei Normsetzung …
besonders hoher Bedarf an medizinischer Behandlungspflege · keine ständige Anwesenheit einer Pflegefachkraft · vorausschauende Beurteilung · Weaning
Abrechnung der Nr 01770 EBM-Ä 2008 durch mehrere Ärzte