Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 83 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
144 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
144 Entscheidungen
Neufestsetzung des Honoraranspruchs wegen unplausibler … · Schätzung · Ermittlung des durchschnittlichen Minutenhonorars · Heranziehung des GKV-Gesamthonorars einschließlich des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Rechtsgrundlage für die Festsetzung der allgemeinen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rahmenvertrag der Krankenkasse mit anderen Lieferanten · kein Vergütungsausschluss
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vergütungsanspruch gegen die Krankenkasse · Ausübung der Berechtigung zur Ablehnung der Vergütung bei … · Gleichordnungsverhältnis · keine Überprüfung auf Ermessensfehler
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung landesrechtlicher Vorschriften durch das … · bewusst gewollte Inhaltsgleichheit in verschiedenen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschränkung auf Rechtsaufsicht · Kompromisscharakter vertraglicher Vereinbarungen · Verbindlichkeit der vom Bewertungsausschuss aufgestellten … · Zulässigkeit der Förderung von Leistungen innerhalb der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
im Ersatzkassenbereich für das Jahr 2017) - Unterschreitung …
Sozialrecht Aufgehoben
keine Klagebefugnis der Gesamtvertragspartner gegen … · erstinstanzliche Zuständigkeit des LSG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
diesbezüglicher Vergütungsanspruch des Großhändlers gegen … · Großhändler kein dem Wirtschaftlichkeitsgebot unterworfener … · nachträgliche Prüfung der Rechtmäßigkeit und …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Vertragsarztrecht · Aufsicht · Beanstandung einer Entscheidung des Schiedsamts
Sozialrecht
Unwirksamkeit einer gesamtvertraglichen Regelung
Sozialrecht Aufgehoben
kein Erstattungsanspruch gegen andere Krankenkasse · Ausschluss der Verurteilung einer KZÄV als Beigeladene · Auferlegung der Prozesskosten als Gesamtschuldner
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ermittlung der Höhe des Regelleistungsvolumens · Subdelegation seiner Regelungsbefugnis auf die … · ordnungsgemäße Veröffentlichung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsanspruch für auf Überweisung (überwiegend) von … · Verbindlichkeit des nach § 120 Abs 2 S 2 SGB 5 …
Sozialrecht Aufgehoben
Abgrenzung zwischen Wirtschaftlichkeitsprüfung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Diabetes mellitus Typ 2) - Mindestpatientenzahl als …
Sozialrecht Aufgehoben
Teilnahme an der hausarztzentrierten Versorgung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vereinbarungen zusätzlicher Vergütung für Notdienst …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Bildung des Erstattungsbetrags · schriftliche Begründung · Nachvollziehbarkeit der Preisbildung · Rechtswidrigkeit der Mischpreisbildung bei unterschiedlich …
Sozialrecht Aufgehoben
Festsetzung des Vertragsinhalts durch die Schiedsstelle · Überprüfung durch das Gericht · Offenlegung des zugrunde gelegten Tatsachenstoffes · Rechtswidrigkeit der Mischpreisbildung in der Konstellation …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Druck auf Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen … · Verfassungsmäßigkeit des Disziplinarrechts der … · Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit · vorübergehende Praxisschließung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Befugnis der Bundesmantelvertragspartner zur Regelung der … · unterbliebene Beiladung der tragenden Organisationen des … · kein Verfahrensmangel · Anfechtungsbefugnis des betroffenen Arztes
Sozialrecht Aufgehoben
Bindung der Kassenärztlichen Vereinigung an das Ergebnis … · Gegenstand der von den Krankenkassen durchzuführenden … · Anwendbarkeit der bundesmantelvertraglich vereinbarten … · Befugnis der gemeinsamen Selbstverwaltung zur vertraglichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Honorarvereinbarung mit zuständigem Landesverband der … · Berücksichtigung von Wohnsitzausländern · Bindung der jeweiligen BKK an Vereinbarung · Honorarstreitigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Gerichtsbesetzung · keine notwendige Beiladung der mitbetroffenen Vertragsärzte · Entscheidung einer Kassenärztlichen Vereinigung durch …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen