Kryokonservierung · SGB V § 27a · EBM-Ä · Leistungsanspruch · Gemeinsamer Bundesausschuss
Urteile zu § 82 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
233 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 82 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
233 Entscheidungen
einmalige Abrechenbarkeit im Leben des Patienten · Unerheblichkeit der Unkenntnis des Arztes von früher …
Abrechnung nichtärztlicher Dialyseleistungen · nicht gemeinnütziger Leistungserbringer · Verwaltungskosten
Kassenärztliche Vereinigung · Vorabentscheidung ohne ausdrückliche gesetzliche Grundlage · Wortlaut des EBM · Äquivalenzbescheinigung für die Erlangung einer …
Einsatz eines Unterschriftenstempels · Verletzung der Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung · kein bloßer Formfehler · kein unverhältnismäßiger Eingriff in die …
Begriff der Neugründung · Statuswechsel · abweichende Leistungserbringereinheit · Ausscheiden aus Zweipersonenberufsausübungsgemeinschaft
Begriff der Neugründung · Statuswechsel · abweichende Leistungserbringereinheit · Ausscheiden aus Berufsausübungsgemeinschaft
Hinwirkungsgebot · keine Erstattung von Fahrkosten zum Arbeitsplatz
Auslegung landesrechtlicher Vorschriften durch das … · bewusste und gewollte inhaltliche Übereinstimmung in … · Darlegung durch den Beschwerdeführer
Rahmenvertrag der Krankenkasse mit anderen Lieferanten · kein Vergütungsausschluss
Vergütungsanspruch gegen die Krankenkasse · Ausübung der Berechtigung zur Ablehnung der Vergütung bei … · Gleichordnungsverhältnis · keine Überprüfung auf Ermessensfehler
räumliche Nähe zum Vertragsarztsitz · Zeitraum von maximal 30 Minuten
Erforderlichkeit einer Abrechnungsgenehmigung bei … · Abhängigkeit von vertraglicher Vereinbarung bei Fehlen …
Konkurrenzverhältnis · Feststellungsklage · Drittschutz
materielle Präklusion durch die 2014 geschlossene … · fehlende fristgerechte Vorlage von im ordnungsgemäßen … · keine Berücksichtigung in späterem Gerichtsverfahren
Entfernung zwischen Praxis und Krankenhaus · Gewährleistung unverzüglicher und ordnungsgemäßer Versorgung · keine Berücksichtigung von Kooperationen sowohl auf Seiten …
Leistungskatalog des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs … · neu aufgenommene komplexe humangenetische Leistungen · Zulässigkeit des Erfordernisses einer vorherigen …
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Beschäftigung in einer Werkstatt für …
Geltung der in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze … · Verbindlichkeit von Protokollnotizen zu einzelnen … · Therapie mit Bisphosphonaten keine "zytostatische …
Beantwortung der formularmäßigen Anfrage der Krankenkasse …
Festlegung des Wortlauts der Abrechnungssammelerklärung · normativer Charakter · überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft (üBAG · Unterzeichnung der Sammelerklärung von allen Partnern der …
psychotherapeutische Leistung
Nichtanwendung des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10 · korrekte Abrechnung · verschiedene Leistungen nach dem einheitlichen …
Prüfung für jeden Bewilligungsabschnitt · ärztliche Feststellung · Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Obliegenheit des Versicherten
Mitteilungspflicht des Versicherten über die …
Rechtsgrundlage für sachlich-rechnerische Richtigstellung … · keine Ermessensausübung bei Entscheidung über Rücknahme … · Heilung eines Anhörungsmangels im Widerspruchsverfahren · nachfolgende Kostenentscheidung des Gerichts
Hinreichende Ermächtigungsgrundlage für Beschränkung der … · zudem keine Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes · Eingriffe in Berufsausübungsfreiheit (Art 12 Abs 1 GG) der …