Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 87c SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
22 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 87c SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
Vertragsärztliche Versorgung – Bewertung der schnittbildradiologischen Leistungen im einheitlichen …
kein Verstoß gegen höherrangiges Recht · Zuweisung von Regelleistungsvolumina · Bewertungsausschuss · Differenzierung innerhalb der Gruppe der Ärzte für …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zugangsfiktion nach § 37 Abs 2 SGB 10 · Erfordernis eines Vermerks über Tag der Aufgabe zur Post · gerichtliche Überprüfung von Regelungen des EBM-Ä · Entscheidungsspielraum des Bewertungsausschusses
Sozialrecht Aufgehoben
Honorarverteilungsregelung · Kalkulation mit "in etwa" festen Punktwerten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der Geltendmachung der Rechtswidrigkeit durch … · Berücksichtigung der Begrenzung der Gesamtvergütung auf den … · Rückwirkung · kein Verstoß gegen Rechtsstaatsprinzip
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Voraussetzungen für eine Festsetzung des Vertragsinhalts … · Vereinbarung der Gesamtvergütung auch nach der Rechtslage … · Festsetzung der jahresbezogenen Veränderung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vergütung der wesentlichen Leistungen des Fachgebiets eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Regelleistungsvolumina · Ermittlung des Orientierungswerts für das Quartal I/2009 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vereinbarung des Behandlungsbedarfs · Anpassung im Vergleich zum Vorjahr · keine Grundlage für Basiserhöhung oder Basiskorrektur · nur eingeschränkter Verhandlungsspielraum bei der …
Sozialrecht Aufgehoben
Berechnung des arzt- bzw praxisbezogenen … · Rechtmäßigkeit der Beschlüsse des (Erweiterten) …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechnung des arzt- bzw praxisbezogenen … · keine Heranziehung des Geschlechts der Versicherten bei der … · Diagnostik bei besonderen Patientengruppen mittels MRT …
Sozialrecht Klage abgewiesen
morbiditätsbedingte Gesamtvergütung für 2013 · Anpassung des Behandlungsbedarfs im Vergleich zum Vorjahr · Basiserhöhung · Veränderungen der Morbiditätsstruktur
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Eingriffsrecht in die Kompetenz der regionalen … · Klagebefugnis des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen · Anfechtungsklage als sachgerechte Klageart · Nichtaufhebung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vertragsärztliche Vergütung · Festsetzung der Honorarverteilungsquoten in den Jahren 2009 … · Überprüfung von Entscheidungen des Landesschiedsamtes im … · Vorrang und Verpflichtung der Gerichte zur …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Honorarvertrag für das Jahr 2009 · Vergütung der belegärztlichen Leistungen und Leistungen des … · Festsetzung von Zuschlägen zu den Orientierungswerten für … · Erweiterter Bewertungsausschuss
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufteilung der Gesamtvergütungsanteile auf einzelne … · Berücksichtigung der angeforderten Punktzahlen nur im … · Zulässigkeit von Honorarkontingenten · Beachtung des Gebots der leistungsproportionalen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen