Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 90 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
24 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Berufsausübungsgemeinschaft · keine Teilnahmeberechtigung im Wege der institutionellen … · Vereinbarkeit mit Art 3 Abs 1 GG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage zurückgewiesen
Einbeziehung der Berufsgruppe der Pathologen · Folgen der Unwirksamkeit einzelner Regelungen der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zulassungsentziehung · Ruhen der Zulassung als milderes Mittel · positive Prognoseentscheidung · Tatsachenvortrag
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschäftigung eines angestellten Arztes auf frei gewordenen … · Berücksichtigung der Qualifikation dieses Arztes bei der … · Umstellung · Anfechtungs- und Verpflichtungsklage auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Frage des Bestehens einer fortführungsfähigen Praxis · Abstellen auf die BAG als Ganzes · Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen der verbliebenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zulassungsgremien · besondere Berücksichtigung des Versorgungsbedarfs älterer …
Sozialrecht Aufgehoben
Druck auf Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen … · Verfassungsmäßigkeit des Disziplinarrechts der … · Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit · vorübergehende Praxisschließung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beanstandungsverfügung des BMG gegen den Beschluss des G-BA …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
befristeter Anschlussvertrag mit einer Betriebskrankenkasse …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eignung eines Krankenhauses · Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation · keine drittschützende Wirkung von § 116b Abs 2 SGB 5 · Anfechtbarkeit des Bestimmungsbescheids durch Vertragsärzte …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
klar und eindeutig bestimmbare behördliche Ausschlussfrist · Unzulässigkeit der Auswahl unter mehreren … · Rechtmäßigkeit der Änderung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
keine rückwirkende Genehmigung · Mitwirkung · Beendigung · ehrenamtlicher Richter
Sozialrecht Abgeändert