Urteile zu § 92 SGB V – Seite 11

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.613 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.613 Entscheidungen

SG Mannheim 6. Kammer Gerichtsbescheid

Versorgung mit einer wiederholenden transorbitalen … · offenes Winkelglaukom mit eingeschränktem Gesichtsfeld

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS

Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Vereinbarung über Erstattungsbeträge · Rechtsstreit auf Aufhebung eines Schiedsspruches nach § … · pharmazeutisches Unternehmen · Veräußerung der Vertriebsrechte an einem Arzneimittel

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 28. Kammer Urteil LS

optische Kohärenztomografie (OCT · kein Leistungsanspruch mangels positiver Empfehlung des GBA · kein Systemversagen · Überwachung der Studienlage durch GKV-Spitzenverband

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 23

Service-Wohnen in einer Seniorenresidenz · freie Wählbarkeit von Pflege- und Unterstützungsleistungen · "geeigneter Ort" iSd § 37 Abs 2 S 1 SGB 5 · Anwendung der Kostenfreistellungsregelungen des § 37 Abs 4 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13

Medizinproduktehersteller · Ankündigung der Streichung eines Medizinprodukts aus der … · Erledigung mit der entsprechenden Änderung der Übersicht … · Wirksamkeitsnachweis eines Medizinprodukts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS

keine Kostenübernahme einer Immuntherapie mit dendritischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10

Unmöglichkeit einer Rückkehr ins Inland · Schwere der Pflegebedürftigkeit · medizinische Gründe · Unbeachtlichkeit einer (subjektiven) Unzumutbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3

Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch einen … · keine Verwendung der Vordrucke der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Entlassung aus … · Gewährung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben