Anfechtung · Klagegegenstand · Feststellungsantrag · Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 92 SGB V – Seite 10
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.613 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.613 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Widerruf bei Nichterfüllen der Mindestzahl von 25 Patienten … · keine Pflicht zur namentlichen Benennung von … · Straftatbestand des § 203 StGB · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kostenbeteiligung des Strafgefangenen bei der Versorgung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Leistungsanspruch mangels positiver Empfehlung des … · Verpflichtung zur Antragstellung auf Durchführung eines …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prüfgremien · Beurteilungsspielraum
Sozialrecht Aufgehoben
Bezug allein auf Abrechnungsdiagnosen · Ausschluss jeden weiteren Tatsachenvortrags · Beurteilungsfehler
Sozialrecht Aufgehoben
neue Untersuchungsmethode · HRT-Scan zur Früherkennung und Verlaufsdiagnostik bei … · Etablierung in augenärztlicher Praxis, aber mangels … · kein Systemversagen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütung der psychotherapeutischen Leistungen · Strukturzuschlag · Vereinbarung · Entscheidung über den Honoraranspruch durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zuständigkeit · Unterstützung von Kindern mit Diabetes in der …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch auf ambulante Elektrostimulationstherapie bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Integrationshelfer für den Besuch eines Kindergartens durch … · Zuständigkeit der Krankenkasse nach § 14 SGB 9 2018
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Explantation von Brustimplantaten · Kostenbeteiligung · Verfassungsmäßigkeit des § 52 Abs 2 SGB 5
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch auf Kostenübernahme für eine pränatale Array …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Statthaftigkeit der Feststellungsklage gegen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf AHIT®-Therapie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · Abgrenzung der sozialen Rehabilitation von der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Begriff der Behandlungsmethode
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kind · vorläufiger Anspruch auf Begleitung beim Besuch eines …
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Proteomanalyse im Urin zur Erkennung einer diabetischen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
eingeschränkte gerichtliche Kontrolle -Umfang der …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
QPRL) des Gemeinsamen Bundesausschusses …
Sozialrecht Aufgehoben
Liposuktion bei Lipödem · Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · Anspruch auf dem allgemeinen Gleichheitssatz genügende …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung zwischen Wirtschaftlichkeitsprüfung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf implantologische Versorgung, wenn Zahnprothese … · Ausnahmefall · medizinische Gesamtbehandlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
in einem ambulanten OP-Zentrum mit anschließender …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen