Urteile zu § 92 SGB V – Seite 9

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.613 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.613 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 34

Anspruch auf neue Heilmittel grds nur, wenn therapeutischer … · gesetzes- und verfassungskonforme Prüfung eines neuen … · hier: podologische Behandlung der Füße bei schwerer …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 9. Kammer Urteil

PET-CT bei Prostatakarzinom zum Staging · neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · Anspruch aus § 2 Abs 1a SGB 5 · lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 40

stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Urteil LS

Arbeitsunfähigkeit · Rehabilitationsmaßnahme

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 12

Prüfung für jeden Bewilligungsabschnitt · ärztliche Feststellung · Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Obliegenheit des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11

Arzneimittelregress · Verbindlichkeit von Therapiehinweisen des G-BA ab ihrem … · keine Rückwirkung · Unzulässigkeit der Festsetzung von Einzelfallregressen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Bielefeld 4. Zivilkammer Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil LS zitiert von 2
Zivilrecht
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Genehmigungsfiktion · ambulante Liposuktion · Beauftragung des MDK · Fünf-Wochen-Frist

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss

neue Behandlungsmethode · keine Empfehlung durch den GBA · Erforderlichkeit der Empfehlung offengelassen · Folgenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Beanstandungsrecht des Bundesministeriums für Gesundheit … · Genehmigungsvorbehalt · Leistungskatalog des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für … · Kompetenz des Bewertungsausschusses

Sozialrecht Aufgehoben