Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Mindestmenge von … · Anforderungen an die Prognose · Befugnis des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Einführung …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Grundpflege · Verrichtung der Nahrungsaufnahme · Hilfe bei der parenteralen Ernährung · krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil 01.10.2014 2 K 272/12 zitiert von 2
Fettabsaugung als außergewöhnliche Belastung
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Arnsberg Urteil 30.09.2014 13 K 3348/13 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Übernahme von Zahnarztkosten · Wirksamkeit des sachsen-anhaltinischen Landesrechts
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Hessen Urteil 27.08.2014 L 4 KA 15/14
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Darmstadt 8. Kammer Urteil 25.08.2014 S 8 KR 450/14
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Darmstadt 8. Kammer Urteil 25.08.2014 S 8 KR 99/14
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Darmstadt 8. Kammer Urteil 25.08.2014 S 8 KR 276/14
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Darmstadt 8. Kammer Urteil 25.08.2014 S 8 KR 449/14
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Darmstadt 8. Kammer Urteil 25.08.2014 S 8 KR 653/13
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren besondere Qualifikation (hier: Kommunikationsmethode AAC · Erfordernis des Niederschlags in einer speziellen … · sozialgerichtliches Verfahren · Grundsatz der freien Beweiswürdigung
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren stationäre Einrichtung für behinderte Menschen · sonstiger geeigneter Ort nach § 37 Abs 2 S 1 SGB 5
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Saarland 23. Kammer Gerichtsbescheid 11.08.2014 S 23 KR 563/14
LSG NRW Beschluss 24.07.2014 L 19 AS 1088/14 B ER
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Heilmittel-Richtlinie · Anspruch auf podologische Leistungen nur bei diabetischem … · kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verfassungsmäßigkeit der eingeschränkten Öffnung des …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 17.07.2014 L 16 KR 208/13 zitiert von 7
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Urteil 17.07.2014 L 16 KR 160/13 zitiert von 16
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG NRW Urteil 17.07.2014 L 16 KR 429/13 zitiert von 14
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Urteil 17.07.2014 L 16 KR 146/14 zitiert von 7
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren An- und Ablegen eines Verbandes (hier Gilchristverband
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Ausschluss eines Vorverfahrens vor dem Beschwerdeausschuss …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Nachbesetzung eines psychotherapeutisch tätigen Arztes mit …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BSG 6. Senat Urteil 02.07.2014 B 6 KA 26/13 R zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren keine anerkannte Untersuchungs- und Behandlungsmethode · kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss …
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsaktseigenschaft eines Schreibens der … · keine Leistungsausweitung der Leistungen zur künstlichen …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Münster Urteil 05.06.2014 5 K 1354/13
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren ärztliche Feststellung · keine Anspruchsbegrenzung durch eine Prognose · Verwirklichung sozialer Rechte
LSG NRW Beschluss 30.05.2014 L 11 KA 101/13 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren keine Aufnahme eines Gerätes zur kontinuierlichen … · neue Behandlungsmethode ohne Empfehlung des Gemeinsamen …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Mitwirkung der Interessenvertretung der Patienten · Befugnis zur Klage auf Feststellung der Nichtigkeit von … · Antragsrecht steht Patientenorganisationen zu
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Widerspruch gegen Ablehnung der Aufnahme eines … · Gebührenerhebung
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Geltung der Maßstäbe der defensiven Konkurrentenklage · keine Klagebefugnis · Berechtigung zur gerichtlich Überprüfung der an die …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Anfechtungs- und Feststellungsklage gegen den Gemeinsamen … · Verfahrens- und materiell rechtliche Voraussetzungen für … · keine Aufnahme des Arzneimittels Buscopan® Dragées als …
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 07.05.2014 1 BvR 3571/13 zitiert von 44
Verfassungsrecht
Zitieren SG Aachen Urteil 29.04.2014 S 20 SO 142/13
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.04.2014 L 8 SO 16/14 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Fortbestehen des materiellen Anspruchs bei ununterbrochen … · Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch den MDK · kein Ende des einmal entstandenen materiellen Anspruchs …
Nebenbestimmung · Widerrufsvorbehalt einer Behörde · Berücksichtigung der Rechtswidrigkeit eines … · Umdeutung eines auf einen rechtswidrigen Widerrufsvorbehalt …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren ArbG Dortmund Urteil 27.03.2014 6 Ca 3695/11 zitiert von 2
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren stationäre Einrichtungen · Eingliederungshilfe · Abgrenzung · Heimvertrag
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Thüringen 6. Senat Urteil 25.03.2014 L 6 KR 1114/11
Beantragung einer auf Privatrezept verordneten Leistung bei …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
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