Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 92 SGB V – Seite 16
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.613 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.613 Entscheidungen
sonstiger geeigneter Ort · Einrichtungen der Eingliederungshilfe · Verbindlichkeit der Richtlinien des Gemeinsamen … · keine Erbringung aller im Einzelfall notwendigen Maßnahmen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine "hohe Behandlungsfrequenz über einen längeren … · keine Mobilitätseinschränkung durch nur vorübergehende … · sozialgerichtliches Verfahren · kein isolierter Streitgegenstand gegenüber einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Erstattung der Kosten wegen Unaufschiebbarkeit …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einrichtung eines Hausnotrufs mit … · keine Begrenzung auf Umfang der Leistungen der sozialen … · Versorgung mit Zahnersatz und Sehhilfe · Hilfe bei Krankheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Entlassung aus …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellung von Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitslosen · Bedeutung einer Eingliederungsvereinbarung nach § 37 Abs 2 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Bedeutung einer Eingliederungsvereinbarung nach § 38 SGB III für die Feststellung der AU eines …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Auszahlungspunktwert für probatorische Sitzungen innerhalb …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …
Sozialrecht
Nebenbestimmung · Verpflichtung, medizinische Fachgesellschaften …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Vorrang des Sachleistungsanspruchs auf Durchführung von … · kein Versorgungsanspruch nach vertragsärztlicher Verordnung · formlose "Bescheinigungen" stehen förmlichen Verordnungen … · eigenes Prüfungs- und Entscheidungsrecht der Krankenkassen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
geeigneter Ort · stationäre Einrichtung · Erbringung von einfachsten Maßnahmen der Krankenpflege oder …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Säugling · Beobachtungspflege · Vergütungsanspruch nach Nr 26 der Häuslichen … · Pflegedienst
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Lactrase als Lebensmittel nicht vom Leistungskatalog der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Tatbestandsmerkmal des allgemein anerkannten Stands der …
Sozialrecht Aufgehoben
Fettabsaugung -
Sozialrecht Aufgehoben
AURL) grenzt nicht das Entstehen vom Ruhen des Anspruchs ab …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Mindestmenge in …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
rechtzeitige ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Erforderlichkeit einer persönlichen Untersuchung · keine Berufung auf fehlerhaften Hinweis des Arztes · keine Hinweispflichten der Krankenkasse
Sozialrecht Aufgehoben
Off-Label-Use · keine Kostenübernahme für andere nicht zugelassene …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Beweiswert einer ungeplanten nachträglichen … · Verordnungsausschluss für Antidiarrhoika · Teil einer Negativliste iS der EU-Transparenzrichtlinie … · Rückausnahmen iS der Arzneimittel-Richtlinie
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf 24 Stunden Behandlungspflege wenn jederzeit … · Nichtvereinbarkeit der HKP-Richtlinie Nr 24 Spiegelstrich …
Sozialrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine über den Grundsatz der Binnenanerkennung … · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · keine Beteiligung von Institutionen · Vertigoheel® kein Therapiestandard
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Zulassung des Wirkstoffs Botox durch den Gemeinsamen … · keine zulassungsüberschreitende Anwendung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert