§ 92 SGB V – Rechtsprechung (1.613 Entscheidungen) – Seite 27

LSG Hessen 1. Senat Urteil 04.12.2008 LS

Krankenversicherung – Leistungsausschluss für Tebonin Forte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Urteil 17.11.2008

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für eine ambulante transarterielle Chemoperfusion

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 14.11.2008 zitiert von 5

Der Kläger steht als Lehrer im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

LSG Saarland Urteil 12.11.2008

Ob die Klägerin gegen die Beklagte, bei der sie in der Krankenversicherung der Rentner versichert ist …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 11.11.2008

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die durch das angefochtene Urteil ausgesprochene …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.10.2008 LS

Häusliche Krankenpflege – Erforderlichkeit der Behandlungspflege

Verordnung nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 28.10.2008

Erstattung von Kosten einer ambulant - privatärztlich - durchgeführten interstitiellen Brachytherapie mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 28.10.2008

Erstattung der Kosten einer ambulant - privatärztlich - durchgeführten interstitiellen Brachytherapie mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

FG Münster Urteil 21.10.2008

Streitig ist, ob die Umsätze des Klägers (Kl.) in den Streitjahren 1998 bis 2002 als umsatzsteuerfrei zu …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.09.2008

Die Klägerin begehrt die weitere Gewährung von Soziotherapie nach § 37a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 09.09.2008 zitiert von 2

Der mit dem Antrag geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2008

Rechtmäßigkeit eines Regresses in Höhe von insgesamt 153.610,58 DM (entsprechend 78.539,84 EUR)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.08.2008 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Zulassung der Beigeladenen zu 8) und 9) zur Teilnahme an der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.08.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Zulassung des Beigeladenen zu 5) zur Teilnahme an der vertragsärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 07.08.2008

Mit der vorliegenden Klage macht der Kläger Beihilfeansprüche gegenüber dem beklagten Land im Hinblick auf …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.07.2008

Wie die Antragsgegnerin glaubhaft gemacht hat, ist die Versäumung der Beschwerdefrist ohne Verschulden erfolgt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 26.06.2008

Sozialhilfe – Krankenhilfe

Fahrkosten zur ambulanten Behandlung · Voraussetzungen · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Kostenerstattung über 2.775,64 EUR für zwei von ihm selbst in einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Neubrandenburg Urteil 10.06.2008

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Versorgung mit Hörgeräten, die ihr vom Vertrags-Akustiker der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Neubrandenburg Urteil 10.06.2008

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Erstattung von Kosten, welche die Klägerin über den von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 05.06.2008

Streitig ist die vorläufige Gewährung einer podologischen Therapie (fußpflegerische Maßnahmen)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.05.2008

Einen Anspruch des Klägers auf Erstattung der Kosten für eine Positronen-Emissions-Tomographie (PET)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 14.05.2008

Kostenerstattung für Wurzelkanalbehandlung am Zahn 27

Wurzelkanalbehandlung · Richtlinienkonformität · Krankenkassenleistung · privatärztliche Behandlung · Versorgungsstandard

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 14.05.2008 zitiert von 13

Der Kläger ist als in Diensten der Beklagten stehender Zollamtmann nach Maßgabe der Beihilfevorschriften des …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.05.2008 zitiert von 7

Die Klägerin wendet sich gegen die Streichung von Untergruppen der Produktgruppe 32 (Therapeutische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.04.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Führung des von ihr vertriebenen Fertigarzneimittels Almogran® in einer im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 17.04.2008

Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Erstattung der Kosten der zwischenzeitlich stationär …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.04.2008

Eintragung der Klägerin in das Arztregister als Kinder- und Jungendlichenpsychotherapeutin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 18.03.2008

Gewährung von häuslicher Krankenpflege

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Köln Urteil 14.03.2008

Erstattung privatärztlicher Kosten bei Prostatakrebsbehandlung

Kostenerstattung · SGB V § 108 · Nichtvertragsklinik · freiwillig Versicherter · Prostatakrebserkrankung

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 22.02.2008 zitiert von 1

Der Kläger ist M. im Dienste des beklagten Landes und beihilfeberechtigt

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 21.02.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Kostenerstattung (KE) im Hinblick auf eine 2001/2002 vorgenommene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 55. Kammer Beschluss 20.02.2008

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung liegen nicht vor

Sozialrecht

SG Marburg 6. Kammer Urteil 19.02.2008 LS

Krankenversicherung – keine zeitliche Begrenzung des Funktionstrainings bei medizinischen Besonderheiten

dauerhafte Bewegungstherapie bei Morbus Bechterew

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 07.02.2008

Streitig ist die vorläufige Kostenübernahme (KÜ) für eine cirkuläre Keratotomie am rechten Auge des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.02.2008 zitiert von 1

Im Hauptsacheverfahren (S 10 KR 8405/07) wenden sich die Klägerinnen (sämtlich AOK-Landesverbände der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 29.01.2008

Der 1943 geborene Antragsteller leidet unter verschiedenen Gesundheitsstörungen, die sich u. a. auch auf die …

Sozialrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2008 zitiert von 3

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung des Berufsausbildungsverhältnisses vom 07.01.2006 und damit im …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Hannover Urteil 17.01.2008 LS zitiert von 2

Wäre bei einer schwerwiegenden Erkrankung (hier Multiple Sklerose) ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel …

Verwaltungsrecht

SG Wiesbaden 2. Kammer Urteil 29.11.2007 LS

Krankenversicherung – Anspruch auf teilstationäre Botox-Behandlung bei palmoplantarer Hyperhidrosis

Rechtsprechung des BSG zum Off-Label-Use · verfassungsrechtliche Bedenken

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 23.11.2007

Streitig ist, ob die Antragsgegnerin das von der Antragstellerin vertriebene Arzneimittel Neupro® auf einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 21.11.2007 LS

Verordnung von Rehabilitationsleistungen

Tätigkeit beim Badearzt · Rehabilitations-Richtlinien · Berufsausübungsfreiheit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.10.2007 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für die Behandlung ihres an Magenkrebs verstorbenen Ehemannes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.10.2007

Streitig ist im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens, ob dem Antragsteller (ASt.) ein Anspruch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2007

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung für eine selbstbeschaffte "Clear-Lens-Extraction"- Operation in Höhe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.10.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Kostenerstattung in Höhe 1521,19 Euro für eine Implantatversorgung der Klägerin im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 24.09.2007

Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen, dass es das Sozialgericht abgelehnt hat, die Beschwerdegegnerin im …

Sozialrecht Aufgehoben

FG Köln Beschluss 20.09.2007 zitiert von 1

Umsatzsteuerpflicht von Fußpflege-Leistungen und darüber, ob die Antragstellerin in den Streitjahren noch …

Steuerrecht

VG Braunschweig Urteil 14.09.2007 LS zitiert von 2

Für im Jahre 2005 entstandene Aufwendungen eines Beihilfeberechtigten sind die Beihilfevorschriften als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.08.2007

Die am 00.00.1997 geborene Antragstellerin (ASt'in) leidet infolge einer chromosomalen Deletion an dem sog. …

Sozialrecht Abgeändert