Urteile zu § 94 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

88 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 94 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

88 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Krankenversicherung – Qualitätssicherung

Zentrums-Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses · Rheumatologisches Zentrum · Qualitätsanforderungen · Fachabteilungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – künstliche Befruchtung

Kryokonservierung · kein Sachleistungsanspruch für die Zeit vor den … · kein Kostenerstattungsanspruch aufgrund Systemversagens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Vertragsärztliche Versorgung – Medizinisches Versorgungszentrum

Erteilung einer Zulassung oder Anstellungsgenehmigung im … · Versorgungslücke im Umfang von mindestens einem halben … · Deckung durch mehrere Anstellungsgenehmigungen im Umfang …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – AMNOG-Verfahren

Nutzenbewertungsverfahren für im betreffenden … · Verhältnis zu einem abgeschlossenen … · direktvertriebenes Arzneimittel · Neuheit eines Wirkstoffs bei Unterlagenschutz

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 81
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · restriktive Auslegung außerhalb einer Erprobungs-Richtlinie · Voraussetzungen eines Anspruchs vor Erlass einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss LS zitiert von 15
Vertragsärztliche Versorgung – Bewertungsausschuss

Leistungskatalog des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs … · neu aufgenommene komplexe humangenetische Leistungen · Zulässigkeit des Erfordernisses einer vorherigen …

Sozialrecht
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11
Informationspflichtverletzung eines Arztes

Mitteilung der voraussichtlichen Kosten einer alternativen …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 54
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Liposuktion bei Lipödem · Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · Anspruch auf dem allgemeinen Gleichheitssatz genügende …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Vereinbarung über Erstattungsbeträge · Rechtsstreit auf Aufhebung eines Schiedsspruches nach § … · pharmazeutisches Unternehmen · Veräußerung der Vertriebsrechte an einem Arzneimittel

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 14
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

keine notwendige Beiladung der Aufsichtsbehörde in … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung regionaler … · keine Geltung des Grundsatzes der Vorjahresanknüpfung · keine Basiswirksamkeit der Zuschläge

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 51
Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft

Erteilung der Genehmigung zur Anstellung eines Arztes · Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA · Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie · Einbeziehung von Arztgruppen mit nicht mehr als 1000 Ärzten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 41
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

kein Anspruch auf das Mistelpräparat "Iscador M" zur … · keine grundrechtsorientierte Auslegung · Verfassungsmäßigkeit des grds Ausschlusses nicht … · demokratische Legitimation des G-BA zur Festlegung von …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Beihilfe: beihilfefähige Aufwendungen

Angemessenheit · Festbetrag · dynamische Verweisung · Härtefall

Verwaltungsrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Änderung der AMRL

Verletzung des Stellungnahmerechts eines Dachverbandes der … · Unterschied der Stellungnahmeberechtigung zu … · Umfang der Bekanntmachung der tragenden Gründen iSv § 94 …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – AMRL

Änderung oder Wegfall der Ermächtigungsnorm ändert nicht … · Bindungswirkung der ATC-Klassifikation eines Arzneimittels … · Frage nach Nutzen und Zweckmäßigkeit eines Arzneimittels …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

sonstiger geeigneter Ort · Einrichtungen der Eingliederungshilfe · Verbindlichkeit der Richtlinien des Gemeinsamen … · keine Erbringung aller im Einzelfall notwendigen Maßnahmen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen