§ 94 SGB V – Rechtsprechung (88 Entscheidungen) – Seite 2

Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Mindestmenge von … · Anforderungen an die Prognose · Befugnis des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Einführung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 6. Senat Urteil 19.02.2014 LS zitiert von 38

Gemeinsamer Bundesausschuss – Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen …

Zuweisung ärztlicher Leistungen · Gegenstand der ärztlichen Weiterbildung in zwei Fachgebieten · Festlegung · Qualitätsstandards

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.01.2014 zitiert von 27

Die Klägerin begehrt vom Beklagten Auskünfte im Zusammenhang mit der Änderung eines Therapiehinweises zu dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BSG 1. Senat Urteil 17.09.2013 LS zitiert von 28

Gemeinsamer Bundesausschuss muss Zweifeln an der Willkürfreiheit ermittelter Wirkstoff-Vergleichsgrößen für …

Begründung der Festbetragsgruppenbildung · Mitteilung der maßgeblichen Gründe · Klagebefugnis eines pharmazeutischen Unternehmens · keine notwendige Beiladung der Aufsichtsbehörde

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Hamburg 23. Kammer Beschluss 12.04.2013 LS

Krankenversicherung – keine Kostenübernahme eines Systems zur kontinuierlichen Glukosemessung im …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

BSG 12. Senat Urteil 19.12.2012 LS zitiert von 111

Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

stationär in Pflegeeinrichtung untergebrachter Empfänger … · keine Beitragserhebung auf Leistungen zur Sicherstellung … · Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler sind hinreichende …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 22.06.2012 LS

Bei der Bildung von Festbetragsgruppen der § 35 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 und 3 SGB V muss nach § 35 Abs. 1 S. 3 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 22.06.2012 LS

Krankenversicherung – Bildung von Festbetragsgruppen

keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten … · keine Beschränkung auf die Einwände des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 16. Senat Urteil 26.01.2012

Höhe der vom Kläger in der Zeit vom 28.03.2009 bis zum 31.10.2010 zu zahlenden Beiträge zur freiwilligen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2012

Höhe der vom Kläger in der Zeit vom 28.03.2009 bis zum 31.10.2010 zu zahlenden Beiträge zur freiwilligen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

FG Münster Urteil 13.12.2011

Streitig ist, ob und inwieweit der Kläger (Kl.) in den Streitjahren 2005 bis 2007 mit einer Schwimmschule …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Düsseldorf Urteil 07.10.2011

Streitig ist, ob die Umsätze der Klägerin als Tomatis-Therapeutin umsatzsteuerfrei sind

Steuerrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 19

Anfechtung einer aufsichtlichen Beanstandungsverfügung zu Regelungen der Arzneimittel-Richtlinien des …

Zuständigkeit der Spruchkörper für Angelegenheiten des … · Ausnahmen vom generellen Verordnungsausschluss für nicht … · Berücksichtigung der Therapievielfalt · keine Verpflichtung des G-BA zur Freistellung von …

Sozialrecht Aufgehoben