Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 95 SGB V – Seite 15
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.034 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.034 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergaberecht · Kassenarztsitz · GWB § 97 · Antragsbefugnis · Arztversorgung
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Belange der Patienten gehen bei Interessenabwägung vor · sogenanntes Wohlverhalten · weitere Teilnahme am vertragsärztlichen System · mindestens fünfjährige Drogenabstinenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG vom … · B 6 KA 43/08 R · Festsetzung von Individualbudgets · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
hier: Unregelmäßigkeiten in Abrechnung eines Medizinischen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Teilzeitstelle · Zulassungsausschuss · Nachbesetzung · ärztliche Versorgung · Genehmigungspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der Bedingung der Reduzierung der … · Gegenstand von Anfechtungsklagen · Beschäftigungsverhältnisse iS des § 20 Abs 1 S 1 Ärzte-ZV · Zur-Verfügung-Stehen in erforderlichem Umfang
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · keine gesetzliche Klageänderung · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …
Sozialrecht Berufung verworfen
kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …
Sozialrecht Berufung verworfen
kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer …
Sozialrecht Berufung verworfen
kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit und Europarechtskonformität der bis …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
öffentlich-rechtliche Schadensersatzpflicht gegenüber … · keine Herstellung eines Bezugs zum europäischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tag der Entscheidungsfindung durch Zulassungsausschuss
Sozialrecht
Strafrecht Antrag verworfen
keine Abgabe selbstschuldnerischer Bürgschaften durch die … · Zulässigkeit der Feststellungsklage
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch bei frühere Zulassung bei anderer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Job-Sharing-Gemeinschaftspraxis · Punktzahlvolumina · Zulassungsausschuss · vertragsärztliche Versorgung · Sonderbedarfszulassung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einbringung eines Vertragsarztsitzes in eine … · Tätigkeit als angestellte Ärztin · Voraussetzung für Einbringen eines Vertragsarztsitzes in …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Berücksichtigung von bestandskräftigen Feststellungen … · Gericht · Berücksichtigung und unterschiedliche Bewertung von nicht …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Notwendigkeit der Eintragung in das Arzt- bzw …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen