Urteile zu § 95 SGB V – Seite 16

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.034 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.034 Entscheidungen

SG Marburg 12. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsentziehung

Verlängerung des Ruhens der Zulassung · Ende der Zulassung bei Gründung einer Privatpraxis im … · Entziehung wegen angenommener Alkoholabhängigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 19
Vorlagebeschluss an den Großen Senat

Zuständigkeit sozialgerichtlicher Kammern und Senate zur … · Zuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Spruchkörper · Abgrenzung zu den Angelegenheiten der gesetzlichen …

Sozialrecht
SG Marburg 12. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Gründung einer Zweigpraxis

Orthopäde mit Zusatzbezeichnung Chirotherapie · Entfernung von 10 km zum Hauptpraxissitz · keine Versorgungsverbesserung · behindertengerechte Ausgestaltung der Zweigpraxisräume hat …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Vertragsärztliche Versorgung – sofortige Anordnung einer Zulassungsentziehung

generalpräventive Erwägungen · Verstoß gegen vertragsärztliche Pflichten durch Mitarbeiter … · Verantwortlichkeit des MVZ auch bei Bestellung eines … · Prüfung von Auslauffristen im Zusammenhang mit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Marburg 12. Kammer Beschluss LS
Kassenärztliche Vereinigung Hessen

Zuständigkeit des Notdienst-Obmannes · Nichtzulassung eines Bewerbers in seinem Notdienstbezirk

Sozialrecht
EuGH Große Kammer Urteil
Richtlinie 2000/78/EG – Art. 2 Abs. 5 und Art. 6 Abs. 1

Verbot der Diskriminierung wegen des Alters · Nationale Bestimmung, die das Höchstalter für die Ausübung … · Verfolgtes Ziel · Begriff ‚für den Gesundheitsschutz erforderliche Maßnahme‘

Europarecht
EuGH Generalanwalt Bot Schlussanträge zitiert von 1
Richtlinie 2000/78/EG – Art. 2 Abs. 5 und Art. 6 Abs. 1

Verbot der Diskriminierung wegen des Alters · Nationale Bestimmung, die das Höchstalter für die Ausübung … · Verfolgtes Ziel · Begriff ‚für den Gesundheitsschutz erforderliche Maßnahme‘

Europarecht
SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Kassenärztliche Vereinigung Hessen

Teilnahme eines Medizinischen Versorgungszentrums an …

Sozialrecht Klage abgewiesen