Urteile zu § 95 SGB V – Seite 6

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.034 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.034 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Vertretungsarzt im MVZ · Honorartätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS

Vergütungsanspruch des Rettungsdienstes · Verlegung von einer Klinik in eine andere Klinik desselben … · funktionaler Krankenhausbegriff · Verordnung der Krankentransportleistung durch den …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Bestehen einer fortführungsfähigen Praxis · Fallzahlen von rund 50 % des Fachgruppendurchschnitts · Feststellung der Nichterforderlichkeit einer Nachbesetzung · Bedarfsprüfung bezogen auf den gesamten betroffenen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil

Honorarverteilungsmaßstab · Einschränkung der Honorierung bei Ärzten mit anteiligem … · Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht
BSG 6. Senat Beschluss LS zitiert von 6

Beleidigung von Vorstandsmitgliedern und Beschäftigten … · gröbliche Pflichtverletzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil

leistungsbezogenes Honorarkriterium ohne … · Honorartopf mit anschließender quotierter Verteilung · keine konkrete Regelung der Berechenbarkeit des … · Verstoß gegen Gebot der Normklarheit und Bestimmtheit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen