Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 95 SGB V – Seite 7
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.034 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.034 Entscheidungen
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine gleichzeitige Teilnahme an hausärztlicher und … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Umfang der Heranziehung zum Notdienst (Bereitschaftsdienst
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Ärzte mit halben Versorgungsauftrag · keine vollständige Verweigerung von Wachstumsmöglichkeiten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Teilnahmeverpflichtung für ermächtigte … · Entscheidung · Berichterstatter anstelle des Senats beim LSG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichtbeachtung der seit Jahren gültigen Hygiene- und … · keine Bestandsgarantie für einen einmal gewählten …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragszahnärztliche Pflichtverletzung · Abrechnungsbetrug · Honorarkürzung · Zulassungsentziehung · Dokumentationsmangel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Honorarverteilung · Rechtmäßigkeit der Vergütung pathologischer und … · 3/2013
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vertraglich festgelegte Pflicht der teilnehmenden Ärzte zur … · kein Eingriff in Statusrechte bzw Berufsausübungsfreiheit … · sozialgerichtliches Verfahren · besonders hohe Anforderungen an die Zulässigkeit auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Honorarverteilung · Rechtmäßigkeit der Vergütung pathologischer und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlich-rechnerische Berichtigung · Gebührenordnungsposition Nr 86516 der Onkologie-Vereinbarung · Wortlautauslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bemessung des Regelleistungsvolumens · Halbierung des Versorgungsauftrags eines Vertragsarzt mit … · Halbierung der im entsprechenden Vorjahresquartal … · Unvereinbarkeit mit Grundsatz der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Krankenversicherung – keine (analoge) Anwendung der Vorschrift des § 13 Abs 3a SGB 5 im Rahmen des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtmäßigkeit der verbindlichen Vorgabe einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Frage des Bestehens einer fortführungsfähigen Praxis · Abstellen auf die BAG als Ganzes · Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen der verbliebenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Kassenärztliche Vereinigung · keine Befugnis zur Zuweisung bestimmter gesetzlich …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
keine Gründungsberechtigung für ein weiteres MVZ · Begriff der Erledigung in § 131 Abs 1 S 3 SGG · keine verfassungswidrige Schlechterstellung der MVZ
Sozialrecht Aufgehoben
übergroßer Praxisumfang · Obergrenze von 561.500 Punkten · Beschäftigung von Weiterbildungsassistenten zur … · kein Nachweis eines Kausalzusammenhangs durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Gleichbehandlung von Radiologen und Kardiologen mit … · fachgebunden -" bzgl der Erbringung und Abrechnung von … · Differenzierung zwecks Sicherung der Wirtschaftlichkeit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Entfallen der Zulassung bei Trägerwechsel zu einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
ermächtigter Facharzt für Pathologie · Befund von nachgeordneten Ärzten · Plausibilitätsprüfung · nachträgliche Korrektur von Honorarbescheiden
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht