verhältnismäßige Ausgestaltung für anteilige Arztstellen
Sozialrecht
Urteile zu § 95 SGB V – Seite 8
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.034 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.034 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Richtgrößenprüfung · Einzelfallprüfung · Unzulässigkeit doppelter Regressfestsetzungen wegen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Wegekosten, Besuchsgebühren und Reiseentschädigung · regelmäßigen Arbeitsstätte des hinzugezogenen Arztes · Fremdpraxis · Nichtigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
allgemeine Leistungsklage gem § 54 Abs 5 SGG …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gebührensatz gem UV-GOÄ · Wegekosten, Besuchsgebühren und Reiseentschädigung · hinzugezogener Arzt · Nichtigkeit einer privatrechtlichen Vergütungsvereinbarung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wegekosten, Besuchsgebühren und Reiseentschädigung · regelmäßige Arbeitsstätte des hinzugezogenen Arztes · Dokumentation und Nachweis der Leistungserbringung · Beweislast des abrechnenden Arztes
Sozialrecht
allgemeine Leistungsklage gem § 54 Abs 5 SGG …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung von Rechtsänderungen nach Antragstellung · erforderliche Selbstständigkeit eines Vertragsarztes in …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ärzteversorgung · Schriftform
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Dialyse-Sachkosten · unzulässige Behandlung in Räumlichkeiten auf dem Gelände … · "Erlöschen" des Vergütungsanspruchs · zukunftsgerichtete Wirkung
Sozialrecht Aufgehoben
keine Anfechtungsbefugnis gegen Ablehnung einer … · Untätigkeitsklage · Rechtmäßigkeit von Beschränkungen auf das Fachgebiet
Sozialrecht
keine notwendige Beiladung von angestellten Ärzten · keine Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums an …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Umwandlung von Arztanstellungen in Zulassungen · keine notwendige Beiladung der ehemals angestellten Ärzte · kein Antragsrecht des Insolvenzverwalters auf Umwandlung … · Arztanstellung durch MVZ fällt nicht in Insolvenzmasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen · partielle Öffnung eines Planungsbereichs (hier: zur … · Zulassungsausschuss · Auswahlentscheidung
Sozialrecht Klage abgewiesen
sachlich-rechnerische Richtigstellung
Sozialrecht Aufgehoben
Erweiterung der ihm erteilten Ermächtigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachbesetzung einer frei gewordenen Arztstelle · Frist von sechs Monaten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gemeinnützigkeit · Zweckbetrieb · Körperschaftsteuerbefreiung · Abgabenordnung · Zytostatika
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
unterdurchschnittlich abrechnende Vertragsarztpraxis · Erreichen des Durchschnittsumsatzes der Arztgruppe · Vorabentscheidung über zentrale Grundlagen des Honorars …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
im ambulanten Pflegedienst tätige (Kranken-)Pflegekraft · mehrere Auftraggeber · Vertrag über freie Mitarbeit und Vereinbarung eines … · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Bedarfsplanung · Verhinderung von Abweichungen zwischen Ist und Soll durch …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung der Fortbildungspflicht · Nachweis einer ausreichenden fachlichen Fortbildung · gröbliche Pflichtverletzung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zulassungsvoraussetzungen · MVZ · § 103 SGB V · Arztregister · Vertragsarzt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag auf Genehmigung einer (überörtlichen) … · Gebühr gem § 46 Abs 1 S 1 Buchst c Ärzte-ZV · Äquivalenzprinzip
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Umsatzsteuerbefreiung · § 4 Nr. 14 UStG · kosmetische Chirurgie · Steuerpflicht · privates Krankenhaus
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
gerichtliche Prüfung · Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkte · kein gesondertes Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen
Sozialrecht Aufgehoben