Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 95 SGB V – Seite 9
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.034 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.034 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Druck auf Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen … · Verfassungsmäßigkeit des Disziplinarrechts der … · Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit · vorübergehende Praxisschließung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Absetzung aller vertragsärztlich abgerechneter Leistungen … · einheitlicher Behandlungsfall bei Doppelzulassung als … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen die Pflicht zur persönlichen … · vertragsärztliche Tätigkeit durch einen nicht genehmigten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auskunftsanspruch der Krankenkassen bzw ihrer Verbände · Anspruch auf Erstattung der gekürzten Honoraranteile · Treu und Glauben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Frauenheilkunde und Anästhesiologie) begründet insgesamt …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nachbesetzung einer Arztstelle · Angehörigkeit des ausscheidenden Arztes und des neuen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verzicht auf eine Fachgebietszulassung zugunsten einer … · Beendigung der Vertragsarztzulassung · keine Ausschreibung des Vertragsarztsitzes
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rahmen der Ermächtigungsgrundlage des § 98 Abs 1 S 1 SGB V … · jedoch keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Klägerwechsel · Unzulässigkeit im Revisionsverfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
vorstationäre Krankenhausbehandlung · "Erstuntersuchung" iSd Vertrags nach § 112 Abs 2 S 1 Nr 1 … · auch Maßnahmen der Großgerätediagnostik sowie … · Untersuchungsbeobachtung im Einzelfall auf Intensivstation …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grds keine Beschränkung auf Überweisung durch Fachkollegen · Aufhebung · Anordnung der sofortigen Vollziehung eines …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Ausgestaltung von Regelungen für anteilige Arztstellen … · Verhältnismäßigkeit · Wachstumsarzt
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit des Splittingverbots · einheitlicher Behandlungsfall
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nachbesetzung einer Viertelstelle innerhalb eines Jahres … · Beteiligtenfähigkeit des Rechtsträgers in einem …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erteilung der Genehmigung zur Anstellung eines Arztes · Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA · Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie · Einbeziehung von Arztgruppen mit nicht mehr als 1000 Ärzten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nachbesetzungsrecht des MVZ · Beschränkung auf Tätigkeitsumfang des ausscheidenden Arztes · Mindestdauer der Angestelltentätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufgabe der vertragsärztlichen Tätigkeit · Zulassungsentziehung · Anstellungsgenehmigung · Insolvenzmasse
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen