§ 95d SGB V – Rechtsprechung (97 Entscheidungen)

SG Hannover Urteil 11.03.2026 LS

Nach Bekanntgabe eines Verwaltungsakts kann der Vertragsarzt rechtswirksam auf die Einlegung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 18.12.2025

Die Antragstellerin wendet sich im einstweiligen Rechtsschutz gegen Kürzungen ihres Honoraranspruchs für die …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 6. Senat Urteil 27.08.2025 LS zitiert von 1

Vertragsärztliche Versorgung – Fortbildungsverpflichtung

Nachweis · Fünfjahreszeitraum · angestellter Arzt · Vertragsarzt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 17.03.2025

Eine Honorarkürzung des klägerischen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) aufgrund fehlender …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hamburg 3. Kammer Urteil 17.07.2024 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsentziehung

Verstoß gegen Fortbildungsverpflichtung für zwei … · Verhältnismäßigkeit · kein Verstoß gegen Berufsfreiheit · mögliche Ausnahme bei atypischen Fällen (hier: verneint

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 05.06.2024

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Entziehung der Zulassung

Verletzung der Fortbildungspflicht · kein Entgegenstehen europäischer Vorschriften

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 15.05.2024

Kürzung des vertragsärztlichen Honorars bei fehlendem Nachweis der fachlichen Fortbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 19.07.2023 LS zitiert von 13

Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsentziehung wegen Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit

Vorrang der Ruhensanordnung · Sitzverlegungsantrag während des … · voraussichtliche Tätigkeitsaufnahme am neuen Standort in …

Sozialrecht Aufgehoben

SG München Endurteil 28.02.2023

Der Kläger, der als Vertragszahnarzt zugelassen ist, wendet sich gegen die mit dem angefochtenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.02.2023

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Verleihung der Fachberaterbezeichnung „Fachberater für …

Verwaltungsrecht

SG München Urteil 26.01.2023

Der Kläger, der als Vertragsarzt (Facharzt für Augenheilkunde) zugelassen ist, wendet sich gegen die mit dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG München Urteil 26.01.2023

Der Kläger, der als Vertragsarzt (Facharzt für Augenheilkunde) zugelassen ist, wendet sich gegen die mit dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG München Urteil 09.11.2022

Der Kläger, der als Vertragszahnarzt zugelassen ist, wendet sich gegen die mit dem angefochtenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 07.09.2022 zitiert von 1

Vertragsärztliche Versorgung – Einhaltung von Dokumentationspflichten durch den Vertragsarzt

Inhalt und Umfang der erforderlichen Dokumentation bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 27.04.2022

Streitig ist das Honorar für das Quartal 1/2012

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.11.2021 zitiert von 1

Bei der Klägerin handelt es sich um ein pharmazeutisches Unternehmen, welches eine Vielzahl von Arzneimitteln …

Verwaltungsrecht

BSG 6. Senat Urteil 04.11.2021 LS zitiert von 4

Vertragsärztliche Versorgung – Fortbildungspflicht

Fachgebietswechsel · Recht der Kassenärztlichen Vereinigung zur Sanktionierung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 17.03.2021 LS

MVZ dürfen für jeden vollen Versorgungsauftrag, den sie zu erfüllen haben, einen Assistenten in Vollzeit …

Sozialrecht

LSG NRW 11. Senat Urteil 17.02.2021 zitiert von 1

Kürzung vertragsärztlichen Honorars wegen verspäteter Fortbildungsnachweise

Fortbildungsnachweis · Honorarkürzung · vertragsärztliche Versorgung · Sozialversicherungsrecht · Satzungsrecht

Sozialrecht Abgeändert

BSG 6. Senat Beschluss 25.11.2020 zitiert von 5

Vertragsärztliche Versorgung – Pflicht zum Nachweis der fachlichen Fortbildung

Honorarkürzung bei Verletzung dieser Pflicht · Verfassungsmäßigkeit · Zulassungsentziehung auch bei unverschuldeter …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hamburg 5. Senat Urteil 19.11.2020 zitiert von 1

Vertragsarzt – Zulassungsentziehung wegen fehlendem Nachweis der Fortbildung

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 30.09.2020 LS zitiert von 3

Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein

gesamtvertragliche Vergütungsvereinbarung · Abgeltungsregelung zu Honorarberichtigungen · Honorarkürzungen wegen fehlender Fortbildungsnachweise · Auslegung durch LSG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 13.05.2020 zitiert von 6

Zwischen der klagenden Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) und dem beklagten Beschwerdeausschuss sind …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Urteil 13.05.2020 LS zitiert von 26

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Berufsausübungsgemeinschaft

MKG-Chirurgen · Prüfgremium · Zulässigkeit eines gewichteten Vergleichswertes der …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Urteil 13.05.2020 zitiert von 8

Zwischen der klagenden Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) und dem beklagten Beschwerdeausschuss sind …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Urteil 13.05.2020 LS zitiert von 25

Vertragsärztliche Versorgung – Bewerbung von Berufsausübungsgemeinschaften, Medizinischen Versorgungszentren …

Beschäftigung eines angestellten Arztes auf frei gewordenen … · Berücksichtigung der Qualifikation dieses Arztes bei der … · Umstellung · Anfechtungs- und Verpflichtungsklage auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 12.02.2020 LS zitiert von 16

Vertragszahnärztliche Versorgung – zahnärztliches Medizinisches Versorgungszentrum

Höchstzahl · Vorbereitungsassistenten · Zahl der Versorgungsaufträge

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 11. Senat Beschluss 10.01.2020

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Kürzung des vertragsärztlichen Honorars der Klägerin wegen fehlenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 11.12.2019 LS zitiert von 11

Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Aufrechnung gegenüber einer vom Vertrags(zahn)arzt an einen Dritten …

Voraussetzung: Gegenforderungen basieren auf … · Besonderheiten des vertrags(zahn)ärztlichen … · Berücksichtigung bei Globalzession · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 20.11.2019 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Fortbildungsverpflichtung

Fünfjahreszeitraum · Fortbildungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 16. Kammer Urteil 15.05.2019

Ob das Honorar des Klägers in den Quartalen 3/2014 bis 4/2015 zu kürzen ist wegen verspäteter Vorlage des …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Beschluss 13.02.2019 zitiert von 4

Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsentzug wegen Verletzung der Fortbildungspflicht

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 12.12.2018 LS zitiert von 59

Kassenärztliche Vereinigung – Bereitschaftsdienstordnung

keine Teilnahmeverpflichtung für ermächtigte … · Entscheidung · Berichterstatter anstelle des Senats beim LSG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 12.12.2018 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – ordnungsgemäße Ladung

Fortführung des Verfahrens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.12.2018

Streitig ist die Genehmigung zur Beschäftigung einer Vorbereitungsassistentin in einem zahnärztlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.2018

Die Klägerin beansprucht im Wege der Stufenklage die Auskehrung von Honoraranteilen, welche die beklagte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Magdeburg 15. Kammer Urteil 27.09.2018 LS zitiert von 4

Disziplinarklage: Steuerhinterziehung und andere Delikte

Ruhestandsbeamter · Klageerhebung durch einen Rechtsanwalt

Verwaltungsrecht

BSG 6. Senat Beschluss 12.09.2018 zitiert von 23

Vertragsarzt – Regelung des § 95d SGB 5 verstößt nicht gegen Grundrecht der Berufsausübungsfreiheit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 6. Senat Urteil 27.06.2018 LS zitiert von 11

Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Kürzung der Honoraransprüche von Vertrags(zahn)ärzten wegen Verletzung …

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch der Krankenkasse … · Ausschluss des Erstattungsanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben

SG München Urteil 20.06.2018

Gegenstand der zum Sozialgericht München eingelegten Klage ist der Bescheid der Beklagten vom 23.6.2016 in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2018

Streitig ist die Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2018

Streitig ist die Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung aufgrund fehlender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.01.2018 LS

Ein Medizinisches Versorgungszentrum mit angestellten Zahnärzten kann mehr als einen Vorbereitungsassistenten …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 02.01.2018

Die Beteiligten streiten um die sofortige Vollziehbarkeit einer Honorarrückforderung von 250.470,65 EUR wegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 29.11.2017

Die klagende Ersatzkasse beansprucht die Auskehrung von Honoraranteilen, welche die beklagte …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 09.11.2017

Strittig ist die Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme wegen nicht nachgewiesener Fortbildungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 28.06.2017 LS zitiert von 14

Vertragsärztliche Versorgung – Vergütungspauschale für ärztlichen Bereitschaftsdienst darf Krankenhäusern mit …

Vereinbarungen zusätzlicher Vergütung für Notdienst …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 16.05.2017

Streitig ist die Genehmigung zur Beschäftigung einer Vorbereitungsassistentin in einem zahnärztlichen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 10.05.2017 zitiert von 1

Vertragsarzt – Entziehung der Zulassung

Verletzung der Fortbildungspflicht · Nachweis einer ausreichenden fachlichen Fortbildung · gröbliche Pflichtverletzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 15.03.2017 LS zitiert von 8

Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft

Auftrag zur Versorgung chronisch niereninsuffizienter … · Zulässigkeit der Feststellungsklage des ausscheidenden … · keine bedarfsunabhängige Verlagerung eines … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen