§ 9 SGB V – Rechtsprechung (331 Entscheidungen) – Seite 7

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger bei der Beklagten ab 01. September 1998 im Rahmen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.05.2005 zitiert von 2

Weitergewährung von Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Beendigung der freiwilligen Mitgliedschaft in der gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.08.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin für den bei ihr im Jahr 2000 geringfügig beschäftigt …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 26.05.2004

Streitig ist die freiwillige Krankenversicherung der Klägerin

Sozialrecht

VG Minden Urteil 04.05.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Erstattung weiterer Sozialhilfeleistungen, die sie für die seit März …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.04.2004

Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.03.2004

Streitig ist, ob die Klägerin seit dem 01.08.2000 versicherungspflichtig in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2004

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie über den 23.09.1999 hinaus bei der beklagten Krankenkasse …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 18.02.2004 zitiert von 2

Ob die Klägerin aufgrund ihrer Erklärung vom 15.11.1999 freiwilliges Mitglied in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Urteil 10.12.2003

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie freiwillig bei der Beklagten aufgrund ihres Antrages vom …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.08.2003

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin in der Zeit vom 1. Oktober 1997 bis Ende Dezember 1998 …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.06.2003

Das gilt allerdings nicht bereits deshalb, weil die Frist, die die DAK der Antragstellerin zur Begleichung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2003

Die Klägerin, eine ehemalige jugoslawische Staatsangehörige, ist am ...1925 geboren; sie lebt - so ihr am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.02.2003

Der 1945 geborene Kläger betreibt als Selbstständiger einen "Ein-Mann-Kiosk"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 18.12.2002

Ob die Beklagte nach der Ablösung des BAT durch den TV-V verpflichtet bleibt, dem Kläger Beihilfeleistungen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 13.12.2002 LS

Vermögensgegenstände, über die der Hilfesuchende im Bedarfszeitraum wegen der Anordnung einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Darmstadt 7. Kammer Beschluss 07.10.2002 LS

Aufenthaltsbefugnis nach der Altfallregelung Bosnien-Herzegowina

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.12.2001

Der klagende Verein, dem u.a. der AOK-Bundesverband und der Verband der Angestelltenkrankenkassen angehören …

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 13.12.2001

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin der beklagten Krankenkasse nach dem Ende ihrer Versicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger der beklagten AOK nach seinem Ausscheiden aus der …

Sozialrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 15.06.2001

Bis zum 31.10.1996 bezogen die Kinder Melanie und Michel G. zusammen mit ihrer Mutter und weiteren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.03.2001

Die Beteiligten streiten darum, ob für den Kläger nach Beendigung der Familienversicherung wirksam eine …

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 16.10.2000 LS

Hat ein Beamter seinen (die Beihilfe) ergänzenden Krankenversicherungsschutz wegen fehlender Beitragszahlung …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 08.08.2000

Berechtigung des Klägers zur freiwilligen Versicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.05.2000

Die Klägerin begehrt die Aufnahme als freiwilliges Mitglied in die gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.1998

Ob der Klägerin Arbeitslosenhilfe (Alhi) zusteht

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.11.1998 zitiert von 1

Die Beteilgten streiten über die Berechtigung des Klägers, die Krankenversicherung im Anschluß an eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Vorlagebeschluss 28.05.1998

Vorlagebeschluß – Krankenversicherung

freiwillig Versicherter · hauptberuflich selbständig Erwerbstätiger · Beitragsbemessung · Mindesteinnahmen

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 29.11.1996 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfe – Anwartschaft

Ersatztatbestand · Krankengeldbezug aufgrund freiwilliger Versicherung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.10.1992 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, durch den die beklagte Ersatzkasse das Ende …

Sozialrecht Aufgehoben