Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 188 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
204 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 188 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
204 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Aussichtslosigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beschäftigte, die im Leistungsbereich Kunden betreuen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschäftigte, die im Leistungsbereich Kunden betreuen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rückkehr von privat versichertem Altersrentner in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: vier Monate · vorausschauende Betrachtung der Einkommensverhältnisse · regelmäßiges Einkommen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beschäftigte, die im Leistungsbereich Kunden betreuen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · selbstständige Tätigkeit · Minderjähriger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
geistige Behinderung · keine Erwerbstätigkeit · Versorgung in einer Einrichtung der Behindertenhilfe · Betreuungsvertrag
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Unerlässlichkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts · Säumniszuschläge, Mahngebühren und Vollstreckungskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Leistungen bei Krankheit · sonstige Leistungen · obligatorische Anschlussversicherung
Sozialrecht
Duldung nach § 60b Abs 1 AufenthG 2004 · sonstige Leistungen · Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Unerlässlichkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
prognostische Betrachtung · verspätete Entscheidung des Sozialhilfeträgers über … · Missbrauchspotential · Schadensersatzanspruch der Krankenkasse bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · sonstige Leistungen · Übernahme von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung
Sozialrecht
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Krankenkasse · BAT/AOK-Neu · Kundenbetreuung · Leistungsbereich
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Unerlässlichkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts
Sozialrecht
Rücknahme einer Entscheidung über die freiwillige … · Ermessensreduzierung auf Null · arglistige Täuschung einer Krankenkasse über Aufgabe einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Verwaltungsaktqualität einer Zahlungsaufforderung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorrang der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweilige Anordnungen nach § 86b Abs 2 SGG · Antrag auf Abänderung oder Aufhebung durch unterlegene … · Glaubhaftmachung und Verhältnis von Abänderungsanspruch und … · Zeitpunkt für die Beurteilung der Abänderungsvoraussetzungen
Sozialrecht Aufgehoben
Übernahme von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung · "dringende Empfehlung" der Beantragung einer … · Setzung des Rechtsscheins der Beitragsübernahme · Treu und Glauben
Sozialrecht
Rentenbezug · Zahlbetrag · Bruttorente ohne den auf Kindererziehungszeiten … · keine Berücksichtigung des tatsächlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Unerlässlichkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts · Ermessensreduzierung auf Null
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Meistbegünstigungsgrundsatz · Leistungsklage · Feststellungsklage · Statthaftigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitrittsrecht zur freiwilligen Versicherung · Beginn der Dreimonatsfrist
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krankenkasse · BAT/AOK-Neu · Kundenbetreuung · Leistungsbereich
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
hauptberuflich selbstständige Tätigkeit in Deutschland · Wohnsitz in Polen · obligatorische Anschlussversicherung · freiwillige Versicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Mitgliedschaft · Ausübung des Optionsrechts zugunsten der freiwilligen … · Ausschluss der Pflichtversicherung auch nach … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine entsprechende Aufhebung bei rückwirkender … · Anwendung von § 108 Abs 2 S 1 SGB 6 auf geleistete …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechnung des Beitragsrückstands · Gesamtbetrag in Höhe von zwei vollen Monatsbeiträgen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rückkehr von privat versichertem Altersrentner in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: vier Monate · vorausschauende Betrachtungsweise der Einkommensverhältnisse · regelmäßiges Einkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen