Urteile zu § 188 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

204 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 188 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

204 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · gesonderter Feststellungsbescheid der Krankenkasse · Verwaltungsakt · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – obligatorische Anschlussversicherung

Ausschluss · anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall · Empfänger laufender Leistungen der Grundsicherung nach dem … · Erfordernis eines zuerkennenden Verwaltungsakts des …

Sozialrecht
SG Berlin 89. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Beschäftigungswechsel

Versicherungsfreiheit · Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze · Prognose · keine Berücksichtigung von Entgeltveränderung aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 4
Asylbewerberleistungen – Leistungen bei Krankheit

stationäre Krankenhausbehandlung · örtliche Zuständigkeit · Fingierung eines gewöhnlichen Aufenthalts auch am Ort einer … · Auslegung des Begriffs der akuten Erkrankung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Familienversicherung

Rückkehr von privat versicherten Altersrentnern in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: drei Monate · beitragsfreie Familienversicherung beim Ehepartner · vorausschauende Betrachtungsweise der Einkommensverhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Rechtsschutzbedürfnis · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Übernahme von Beiträgen zu einer freiwilligen Kranken- und …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Freiwillige Krankenversicherung – Beitrittserklärung

Formwirksamkeit · Einhaltung von Formvorschriften · Vorliegen einer besonders schweren Treuepflichtverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – obligatorische Anschlussversicherung

Voraussetzungen für das Vorliegen eines anderweitigen … · kein durchsetzbarer Rechtsanspruch auf Leistungen zur … · keine Anwendung der Bestandsschutzregelung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 28
Krankenversicherung – Familienversicherung

Überschreiten der Einkommensgrenze · Prognose · nachträgliche Kenntnis von einer Änderung des … · neue Prognoseentscheidung ab Zeitpunkt der Änderung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Erfordernis der gesonderten ärztlichen Feststellung von … · hier: Herzkatheteruntersuchung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Ausschluss der Familienversicherung

selbstständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit · Maßgeblichkeit des zeitlichen Umfangs der Tätigkeit auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen