§ 147 SGB VI – Rechtsprechung (18 Entscheidungen)

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 18.06.2025 LS

Neuvergabe einer Versicherungsnummer in der gesetzlichen Rentenversicherung

Voraussetzung für ein Abweichen von einem aufgrund der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.05.2023 LS

Auch bei Vorlage einer eine frühere Geburt zum Ausdruck bringenden Urkunde, deren Original vor der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 15.12.2020 LS

Die Erstvergabe einer Versicherungsnummer - und Mitteilung derselben an den Versicherten stellt keinen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 25.11.2020

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung der Verpflichtung zur Abgabe der Sofortmeldung nach § 28a …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 06.01.2020

Das Amtsgericht hat unzutreffend den Ausgleich der durch die Antragsgegnerin bei der DRV Bund erworbenen …

Familienrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 29.05.2018 LS

Recht der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) -

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 6. Kammer Urteil 11.12.2017

Mit der Klage begehrt die Klägerin die Erstattung der Kosten, Gebühren und Auslagen für die Durchführung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 16.11.2017 LS

Änderung des Geburtsdatums in der Versicherungsnummer

türkischer Staatsangehöriger · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Mannheim 15. Kammer Gerichtsbescheid 03.08.2016

Anspruch auf Vergabe einer neuen Versicherungsnummer

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2016

Die Klägerin ist Inhaberin eines sich mit Sicherheitsdiensten befassenden Unternehmens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 24.06.2014 LS zitiert von 4

Anspruch auf Neuvergabe einer Versicherungsnummer unter Berücksichtigung eines geänderten Geburtsdatums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss 10.03.2014 LS zitiert von 1

Neuvergabe einer Versicherungsnummer

unrichtiges Geburtsdatum · zulässige Klageart · Anwendbarkeit der Korrekturregelungen der §§ 44ff SGB 10 · zu berücksichtigende Urkunden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen Urteil 07.03.2014

Die Beteiligten streiten um die Vergabe einer neuen Versicherungsnummer unter Zugrundelegung eines geänderten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil 07.03.2012 LS zitiert von 2

Neuvergabe einer Versicherungsnummer wegen anderen Geburtsdatums

zulässige Klageart · Nachweis · Alturkunde

Sozialrecht Aufgehoben

FG Baden-Württemberg Urteil 28.10.2011 zitiert von 6

Streitig sind die Voraussetzungen einer steuerlichen Förderung nach § 10a des Einkommensteuergesetzes (EStG) …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.12.2006

Die Beteiligten streiten um die Vergabe einer neuen Versicherungsnummer sowie um die Feststellung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.10.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob in der Versicherungsnummer (VNr) des Klägers das Geburtsdatum von 1967 in 1964 zu ändern ist

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 1. Kammer Urteil 16.05.1997

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Berichtigung seines Geburtsdatums in der an ihn vergebenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen