Urteile zu § 157 SGB VI – Seite 2

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

68 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

68 Entscheidungen

BFH X. Senat Urteil 19.08.2013 LS zitiert von 3

Erziehungsrenten sind mit dem Besteuerungsanteil zu besteuern

Abgrenzung zu nicht steuerbaren Schadensersatzrenten oder …

Steuerrecht

OVG Niedersachsen Urteil 14.02.2013 LS zitiert von 1

Einkünfte aus der Tätigkeit einer Rechtsanwältin als Berufsbetreuerin sind keine Einkünfte aus "anwaltlicher …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.04.2012

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei der Beitragsberechnung im Bereich der gesetzlichen Kranken …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 23.02.2012

Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussicht

Sozialrecht

SG Neubrandenburg 4. Kammer Vorlagebeschluss 12.01.2012

Vorlagebeschluss an das BVerfG

Bewertung von Kindererziehungszeiten · Zusammentreffen mit Beitragszeiten · Entgeltpunkte · Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 18.01.2011

Fortbestehen der Rentenversicherungspflicht aufgrund einer im Beitrittsgebiet ausgeübten selbständigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 16.12.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Nichtigkeit eines Gerichtsbescheides · Darlegung einer fehlerhaften Zustellung bei vorliegender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 25.02.2010

Verfassungsmäßigkeit der Überleitung von im Beitrittsgebiet erworbenen Ansprüchen und Anwartschaften auf das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss 23.02.2010

Der Kläger gehört der Erbengemeinschaft M N und T N nach der Erblasserin Dr. L N an, die seit Januar 2004 Z D …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss 23.02.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Bestimmung des Streitwertes eines Beschwerdeverfahren nach Ermessen

Feststellungsbescheid über das Bestehen der … · Erbengemeinschaft als Arbeitgeber

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 10.09.2009

Renten- und Arbeitslosenversicherung

keine Befreiung von der Versicherungspflicht wegen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Streitig ist die Mitgliedschaft des Klägers in der Kranken, Renten- und (ab deren Einführung im Jahre 1995) …

Sozialrecht Abgeändert

VG Göttingen Urteil 02.07.2008

Der Kläger wehrt sich mit der Klage gegen seine Heranziehung zu Beiträgen zur Beklagten aus einer …

Verwaltungsrecht

VG Trier Urteil 23.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Inanspruchnahme von Beitragsrückständen durch den Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 12. Kammer Urteil 01.11.2005 LS

Nacherhebung des Beitrags zum Versorgungswerk

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2004

Streitig ist die Höhe der dem Kläger gezahlten Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.11.2001

Der Kläger, der Mitglied des Versorgungswerks der Beklagten ist, teilte dieser im Jahre 1997 mit, er sei …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 16.07.2001 zitiert von 10

Der Kläger erstrebt eine Befreiung von der Rentenversicherungspflicht für eine Tätigkeit als …

Sozialrecht Abgeändert