Urteile zu § 1 SGB VI – Seite 11

Sozialgesetzbuch Sechstes Buch

1.101 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.101 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Pflicht zur Rentenantragstellung bei einem …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Betriebsprüfung steht Einleitung eines Statusverfahrens nur … · Verwaltungsverfahren zur Durchführung einer freiwilligen … · mitarbeitender Gesellschafter mit Anspruch auf Tantieme und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Physiotherapeutin

Behandlung eigener Patienten in den Praxisräumen einer … · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 58
Gestellung von Vereinsmitgliedern

Arbeitnehmerüberlassung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertung einer Kapitallebensversicherung · Abtretung des Anspruchs auf Auszahlung des Rückkaufwertes … · keine Gleichstellung mit staatlich gefördertem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 11. Kammer Urteil LS
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

zugelassene Rechtsanwältin · Tätigkeit in einer Steuerberatungsgesellschaft · rückwirkende Befreiung auch für bereits beendete … · auch Mindestbeiträge sind einkommensbezogene …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – geldwerter Vorteil

private Nutzung eines betriebseigenen Kraftfahrzeugs durch … · Feststellung anhand der Gesamtumstände

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 26
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Strafgefangener · Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt … · Verletztengeldbezug infolge eines Arbeitsunfalls im Rahmen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosenversicherung – Versicherungspflicht

zahnärztliche Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auf … · Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

10-Jahres-Zeitraum · zu erstattende Kosten · Übersteigen des Dreifachen des Grundbetrages nach § 85 Abs … · maßgeblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht – LKW-Fahrer

Übernahme von Transportfahrten für einen Auftraggeber · Transportvereinbarung · Benutzung eines fremde LKWs · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben