Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 236 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
202 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 236 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
202 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Kalendermonaten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erhöhung des Bemessungsentgeltes bei Arbeitslosigkeit nach … · begrenzte Privilegierung bis zum Beginn des … · vorzeitige Altersrente für schwerbehinderte Menschen mit … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Pflichtverletzung des Rentenversicherungsträgers · Falschauskunft über die zu einem bestimmten Zeitpunkt … · Entstehung eines Nachteils für einen Versicherten durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · zwischenzeitliche Rentenbewilligung auf Antrag des … · Anfechtung der Aufforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Heranziehung auch von etwaigen anderen Altersrentenarten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Justizvollzugsdienst
Arbeitsrecht Aufgehoben
Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung für die … · Anwendbarkeit von § 45 Abs 1 SGB 10 nach Einführung von § … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Versicherungsaltersarbeitsrente der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Basis der Regelungen des Tarifvertrages für den …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
grobe Fehlerhaftigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Tarifvertrag öffentlicher Dienst · Justizvollzug · Sonderregelung § 47 TV-L · Ausgleichszahlung · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
qualifiziertes Rechtsschutzinteresse · Nichtbeachtung der Vollmacht eines Rentenberaters im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · Rechtsschutzbedürfnis · zwischenzeitliche Rentenbewilligung auf Antrag des … · laufender Überprüfungsantrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Insolvenz des früheren Arbeitgebers · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Altersrente · vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung … · Altersleistung einer schweizerischen … · Zweite Säule
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausgleich Rentenabschläge · Altersrente für langjährig Versicherte
Arbeitsrecht Abgeändert
Gegenüberstellung der in der externen Zielversorgung zu … · Heranziehung der gesetzlichen Rentenversicherung · Mitteilungspflicht des die externe Teilung verlangenden … · Vergleich auf der Basis von Rentenwerten oder Barwerten
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Erfüllung des Rückausnahmetatbestandes "vollständige … · früherer Arbeitgeber
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Teilrente · Änderung der Hinzuverdienstgrenzen zum 1. Juli 2017
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Teilrente · Änderung der Hinzuverdienstgrenzen zum 1. Juli 2017
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Tarifliche Ausgleichszahlung bei Inanspruchnahme …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der Ausnahmetatbestände durch die … · Berücksichtigung besonderer Härten im Rahmen der … · Unbilligkeitstatbestände
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bei Verletzung …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Gesamt-GdB · Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
mittelbare Benachteiligung wegen Behinderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mittelbare Benachteiligung wegen Behinderung · Verzicht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erlöschen bei Anspruch auf Teilrente (nach Inkrafttreten …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialplananfechtung wegen Unterdotierung · vom Landesarbeitsgericht festgestellte Teil-unwirksamkeit …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
TV SozSich · Flexirentengesetz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Entstehung einer neuen ständigen Rechtsprechung · nachgehende Entscheidungen der Instanzgerichte · erweiternde Auslegung · Rechtsfortbildung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen