Neufeststellung der Altersrente · "frühere Rente" iS des § 77 Abs 3 S 1 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 236b SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
170 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 236b SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
170 Entscheidungen
verspätete Rentenantragstellung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Voraussetzung für das Vorliegen einer Kausalität zwischen … · Rentenauskunft auf Basis ungeklärter rentenrechtlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Erhöhung des Bemessungsentgeltes bei Arbeitslosigkeit nach … · begrenzte Privilegierung bis zum Beginn des … · vorzeitige Altersrente für schwerbehinderte Menschen mit … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung · Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig … · Anrechnungsausschluss von Zeiten des Bezuges von … · bereits höchstrichterlich geklärte Rechtsfragen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
"Rente mit 63") aufgrund der Ausschlussregelung des § 51 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zugangsfaktor · langjähriger Versicherter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Erforderlichkeit einer mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grobe Fehlerhaftigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Insolvenz des früheren Arbeitgebers · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Erfüllung des Rückausnahmetatbestandes "vollständige … · früherer Arbeitgeber
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Vertretungszwang · rechtliche Begründung · Aufgabe des Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers · Schließung des einzigen Standorts des ursprünglichen … · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Insolvenz des früheren Arbeitgebers · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Benachteiligung wegen Behinderung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitslosengeldbezug in den letzten zwei Jahren vor … · vollständige Geschäftsaufgabe iS des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 … · Einstellung des operativen Geschäfts ohne Löschung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsatzrüge · Verfassungsmäßigkeit der Abschläge bei Bezug einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · Geltendmachung der vermeintlichen Verfassungswidrigkeit des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Tarifauslegung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
trotz Leistungsverbesserungen durch das RVLVG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · verfassungsrechtliche Bedenken gegen § 34 Abs 4 SGB 6 · Verfahrensfehler · Unterlassen der Zulassung der Revision durch das …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit bei bevorstehender abschlagsfreier Altersrente …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Abschluss Altersteilzeitvertrag · geplanter nahtloser Übergang in die Altersrente mit … · wichtiger Grund · nachträgliche Änderung der Rechtslage
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen